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09.10.2022 – News – taz – Jan Feddersen —   –  Details

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Carlo Masala

Hält «Frieden schaffen ohne Waffen» für «totalen Unsinn» — Politikwissenschaftler Carlo Masala ist als Militäranalyst präsent wie fast niemand. Er macht sich stark für eine diverse, woke und bewaffnete Armee.

— — Wir treffen uns morgens um 8 Uhr. Carlo Masala lebt in Leipzig. Auf die Frage, wie viele Tweets er schon lanciert hat, antwortet er: «Nur zwei.» Aus dem Wohnzimmer kommt leise Jazz. Im Flur stehen Musikinstrumente, er spielt selbst viel. Er serviert Stempelkaffee, er redet, wie er bei Fernsehauftritten spricht: erfrischend offen, wach.

taz am wochenende: Herr Masala, die Bundeswehr hat nach wie vor in linken Kreisen keinen guten Ruf. Nach den bekannt gewordenen Fällen rechtsradikaler Sympathisantenschaften kann es auch gar nicht anders sein, oder? — Carlo Masala: Es gibt diese rechtsextremistischen oder rechtsradikalen Soldaten in der Bundeswehr, ja. Aber wenn man die ganze Bundeswehr nimmt, ist ihre Anzahl dann doch klein. Das heißt nicht, dass nicht jeder einer zu viel ist, aber ihre Anzahl ist vergleichsweise geringer als in der deutschen Gesellschaft insgesamt. Aber sie dominieren zeitweise das öffentliche Bild.

SK-

09.10.2022 – News – RND – Matthias Koch —   –  Details

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Ampel + Opposition

Streithähne der deutschen Innenpolitik – und ein Mann im Hintergrund, der die Krise ebenso will wie den Streit darüber: Wladimir Putin.

Wer hat schuld an der Krise? Die Union zeigt mit dem Finger auf die zu langsame Regierung. Die Ampel deutet auf die Union, die die Energiewende verschleppt habe. Beide haben ein bisschen recht. Und beide vergessen im innenpolitischen Klein-Klein das große Ganze: Wladimir Putin ist der wahre Verursacher des Krisenwinters 2022/2023 – und er profitiert, wenn Deutschlands Demokraten einander an die Gurgel gehen.

Friedrich Merz weiß, wie man Punkte sammelt im Land. Und er zeigt dabei eine Eigenschaft, die traditionell zur Jobbeschreibung für jeden Oppositionsführer gehört: eine gewisse Gnadenlosigkeit. — Seit Monaten attackiert der CDU/CSU-Fraktionschef die Regierung exakt an jenen Stellen, bei denen auch viele Wähler und Wählerinnen mit Blick auf Olaf Scholz Schwächen spüren: beim Zögern und Zaudern des Kanzlers in vielen Dingen und bei den häufigen Streitigkeiten innerhalb der Ampelkoalition.

SK-

09.10.2022 – News – taz – Shi Ming —   –  Details

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Xi Jinping / putin

Chinas Präsident Xi Jinping und Wladimir Putin stoßen miteinander an – wahrscheinlich mit Wodka — Ein Hoch auf die gemeinsamen Pläne: Xi Jinping und Wladimir Putin Anfang September in Wladiwostok — In Taschkent, der Hauptstadt Usbekistans, trafen sich Xi Jinping und Wladimir Putin Mitte September. Diesmal war von der Theatralik wenig zu spüren, die sie Anfang Februar in Peking aufgeführt hatten: eine gemeinsame politische Erklärung, in der Xi Putins vorgeplanten Aggressionskrieg gegen die Ukraine unterstützte, indem er Putins Argumentation gegen die Nato-Osterweiterung eins zu eins übernahm. Diesmal hingegen war Delikates anzumerken.

— Putin zeigte, sichtlich zähneknirschend, «Verständnis für die balancierende Außenpolitik seines Freundes Xi». Xi, offensichtlich peinlich berührt, blieb in der Öffentlichkeit einsilbig, und was die offiziellen Protokolle anging: Letztes Mal in Peking war es Putin gewesen, der noch in derselben Nacht, in der die Olympischen Winterspiele feierlich von beiden Staatsoberhäuptern eröffnet wurden, nach Moskau zurückeilte, um, das wissen wir inzwischen, seinen Krieg vorzubereiten, der am 24. Februar begann – zu dieser Zeit hieß es noch die «Sondermilitäraktion».

SK-

09.10.2022 – News – Stern – Ellen Ivits —   –  Details

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Alexander Tscherkassow

Interview — Russland: Alexander Tscherkassow spricht mit Journalisten vor dem Moskauer Stadtgericht, das über die Liquidierung der Menschenrechtsorganisation Memorial verhandelt und geurteilt hat . — Der Friedensnobelpreis würdigt in diesem Jahr Verteidiger der Menschenrechte in Osteuropa: Das Nobelkomitee verlieh die renommierte Auszeichnung an den belarussischen Politiker und Menschenrechtsaktivisten Ales Bjaljazki, die russische Menschenrechtsorganisation Memorial und die ukrainische Menschenrechtsorganisation Zentrum für bürgerliche Freiheiten (CCL). Die Preisträger hätten einen «außergewöhnlichen Beitrag» dazu geleistet, Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und Machtmissbrauch zu dokumentieren, sagte die Vorsitzende des Komitees in der Begründung zu dieser Entscheidung. — — Alexander Tscherkassow ist der Vorsitzende von Memorial, einer Organisation, die in diesem Jahr in Russland offiziell liquidiert wurde. Ausgerechnet jetzt bekamen die Menschenrechtsaktivisten den Friedensnobelpreis – nachdem sie sich zehn Jahre lang mit einer Nominierung begnügen mussten. Im Gespräch mit dem stern erklärt Tscherkassow, warum der Tag der Verleihung großen Symbolcharakter hat, wie die Repressalien-Maschine in Russland funktioniert und wie Tausende Menschen dennoch Widerstand leisten. — Der Friedensnobelpreis würdigt in diesem Jahr Verteidiger der Menschenrechte in Osteuropa: Das Nobelkomitee verlieh die renommierte Auszeichnung an den belarussischen Politiker und Menschenrechtsaktivisten Ales Bjaljazki, die russische Menschenrechtsorganisation Memorial und die ukrainische Menschenrechtsorganisation Zentrum für bürgerliche Freiheiten (CCL). Die Preisträger hätten einen «außergewöhnlichen Beitrag» dazu geleistet, Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und Machtmissbrauch zu dokumentieren, sagte die Vorsitzende des Komitees in der Begründung zu dieser Entscheidung. — — Alexander Tscherkassow ist der Vorsitzende von Memorial, einer Organisation, die in diesem Jahr in Russland offiziell liquidiert wurde. Ausgerechnet jetzt bekamen die Menschenrechtsaktivisten den Friedensnobelpreis – nachdem sie sich zehn Jahre lang mit einer Nominierung begnügen mussten. Im Gespräch mit dem stern erklärt Tscherkassow, warum der Tag der Verleihung großen Symbolcharakter hat, wie die Repressalien-Maschine in Russland funktioniert und wie Tausende Menschen dennoch Widerstand leisten.

SK-

08.10.2022 – Fazit: Clip – Deutschlandfunk – Sigrid Brinkmann —   –  Details

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Marieluise Beck

Die strategisch wichtige Kertsch-Brücke zwischen Russland und der annektierten Halbinsel Krim ist durch eine Explosion und ein anschließendes Feuer beschädigt worden. — Nach russischen Angaben sind Teile des Bauwerks eingestürzt. Als Ursache nennen russische Nachrichtenagenturen die Detonation eines Sprengsatzes. Dieser sei in einem LKW versteckt gewesen und habe mehrere Tanks eines Güterzuges in Brand gesetzt. Der Berater des ukrainischen Präsidenten, Podolyak, schrieb auf Twitter, dies sei der Anfang. Alles, was illegal sei, müsse zerstört werden. Eine direkte Verantwortung der Ukraine für den Vorfall übernimmt er nicht. Der russische Präsident Putin ordnete an, den Brand von einer Kommission untersuchen zu lassen. Die Kertsch-Brücke hat für Russland eine große symbolische wie auch strategische Bedeutung.

Aus der ostukrainischen Stadt Charkiw werden mehrere Explosionen gemeldet. Ihr Bürgermeister schrieb im Messengerdienst Telegram, es handle sich um Raketenangriffe, die Brände ausgelöst hätten. Wohngebäude seien nicht betroffen.

08.10.2022 – Twitter – Ukraine World – @ukraine_world / foreignaffairs.com/ / Timothy Snyder —   –  Details

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Friedens taube

Wichtige Erkenntnisse von — @TimothyDSnyder — über den ukrainischen Kampf um die Zukunft

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08.10.2022 – News – Focus – Details

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Verabschiedung russ. Reservist

Images Einberufen für die “Spezialoperation” in der Ukraine: Russische Reservisten verabschieden sich von der Familie — Hunderttausende Russen fliehen vor der Mobilmachung. Warum gibt es keine Proteste von Frauen? «Wir verurteilen diesen Krieg und können nichts ändern», sagt die Mutter eines Betroffenen im Deutsche-Welle-Interview.

Seit Beginn der von Präsident Wladimir Putin angeordneten Teilmobilmachung in Russland fliehen Hunderttausende Männer, die nicht in der Ukraine kämpfen wollen, in Russlands Nachbarstaaten, darunter Georgien, Kasachstan und Belarus. Viele von ihnen warten nicht auf die offizielle Einberufung, sondern verlassen das Land so schnell es geht. Die bisherigen Proteste gegen die Mobilmachung in mehreren russischen Regionen wurden von der Polizei massiv unterdrückt.

— Die DW hat mit der Mutter eines geflohenen Kriegsdienstverweigerers über ihre Sorgen gesprochen. Irina Ivanova aus Moskau (der Name wurde aus Sicherheitsgründen geändert) berichtet über die Mobilmachung und erklärt, warum es in Russland nicht zu Protesten von Müttern und Frauen kommt.

SK-

08.10.2022 – News – taz – Inna Hartwich —   –  Details

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Tigran Keossajan / Margarita Simonjan

Es herrscht Krieg gegen den westlichen Satanismus. / Wladimir Solowjow — Nach den Gebietsverlusten in der Ukraine werden Russlands Staats-TV-Moderator*innen immer schriller. Eine inszeniert sich gar als Bürgerrechtlerin.

— — Eigentlich ist das Wort «Krieg» in Russland seit dem März eingeführten Mediengesetz verboten. De mons trierende werden weiterhin brutal abgeführt, wenn sie sich auf die Straße stellen und die Dinge, die Russland in der Ukraine macht, beim Namen nennen. Doch Wladimir Solowjow stört das nicht.

— «In der Ukraine herrscht Krieg», sagt er am 4. Oktober in seiner allabendlichen Sendung «Der Abend» im russischen Staatssender Rossija 1, und bemüht das verbotene Wort in wenigen Minuten gleich mehrmals. Nicht, weil er sich auf einmal der Kritik am Kreml gewahr geworden wäre, sondern weil er und auch andere Staatsmedien das geänderte Kreml-Narrativ bedienen: das des Verteidigungskampfes gegen die Nato, des «Heiligen Krieges» um die Existenz Russlands auf der Erde.

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08.10.2022 – News – Süddeutsche Zeitung – Dieter Sürig —   –  Details

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Starlink-Terminal

Es soll zu erheblichen Störungen in der Kommunikation gekommen sein. Die Firma Space-X hatte das Breitband-Satellitennetz der Ukraine gespendet. Hat es deren Chef Elon Musk abgeschaltet?

SK-