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20.01.2023 – News – NZZ – Marco Seliger —   –  Details

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Leopard 2

Die wichtigsten Antworten zur Panzerdebatte

Die Entscheidung über die Lieferung von Leopard 2 wurde in Ramstein vertagt. Damit stellen sich Fragen, die kein gutes Licht auf die deutsche Regierung werfen.

Warum sagte der deutsche Verteidigungsminister, Deutschland müsse nun seine Panzerbestände prüfen? — Die deutsche Regierung spielt auf Zeit. Der Bestand an Kampfpanzern in der Bundeswehr ist bekannt, er wird regelmässig dem Verteidigungsministerium gemeldet. Konkret: Die Bundeswehr verfügt über 98 hochmoderne Leopard 2A7 und A7V sowie über 204 Leopard 2A6 und 19 Leopard 2A5. Mindestens 50 Prozent der letztgenannten Modelle sind derzeit wegen technischer Mängel nicht einsatzbereit.

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20.01.2023 – News – Spiegel Online – Vivien Timmler —   –  Details

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Lloyd Austin

Die Ukraine-Unterstützer kommen in Ramstein zusammen, um über neue Waffenlieferungen zu beraten. Zu Beginn war Präsident Selenskyj zugeschaltet. Die emotionalsten Worte fand jedoch US-Verteidigungsminister Austin. — Seit bald einem Jahr wehrt sich die Ukraine gegen eine russische Invasion, fast genauso lange unterstützt der Westen das Land mit Waffenlieferungen. Nun kommen führende Vertreter und Militärs der westlichen Alliierten zum mittlerweile dritten Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe zusammen. Zum Auftakt des Treffens in Ramstein hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin dazu aufgerufen, die Anstrengungen zur Unterstützung der Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffskrieges weiter zu verstärken. — Der Kampf der Ukraine gegen die russische Invasion befinde sich derzeit in einem «entscheidenden Moment«, sagte Austin am Morgen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz. Es sei daher nicht der Zeitpunkt nachzulassen. — «Das ukrainische Volk sieht uns zu. Der Kreml sieht uns zu.« — «Das ukrainische Volk sieht uns zu. Der Kreml sieht uns zu. Und die Geschichte sieht uns zu«, sagte Austin an die Teilnehmer des Treffens gewandt. Es gebe keinen Zweifel daran, dass «wir die Selbstverteidigungskräfte der Ukraine so lange unterstützen werden, wie es nötig sein wird«, fügte er hinzu. — Die Ukraine habe die Welt inspiriert, fügte Austin hinzu. Während Russland die Verbündeten davonlaufen würden, erfahre die Ukraine eine «wachsende Unterstützung«, die sich schon allein durch die vielen Anwesenden in Ramstein zeige.

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20.01.2023 – News – Spiegel Online – Benjamin Eckert und Carolin Katschak —   –  Details

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Hans-Lothar Domröse

Kanzler Scholz gerät wegen seines Zögerns zusehends unter Druck. Bundeswehrexperte Hans-Lothar Domröse erklärt im Video, warum Kiew die Panzer dringend braucht.

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19.01.2023 – News – Tagesschau – Rebecca Barth —   –  Details

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Präsident Selenskyj

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die Bundesregierung im Interview mit der ARD scharf kritisiert. Es sei nicht in Ordnung, sich nur an anderen Ländern, anstatt an den eigenen Möglichkeiten zu orientieren. «Wir müssen überleben», sagte Selenskyj. — Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Bundesregierung im Exklusiv-Interview mit der ARD scharf kritisiert. Sich bei möglichen Waffenlieferungen an anderen Ländern zu orientieren, anstatt an den eigenen Möglichkeiten, sei nicht in Ordnung. «Es ist nicht die Zeit des Handels, es die Zeit des Überlebens. Wir müssen überleben», sagte Selenskyj.

Leopard 2-Panzer der Bundeswehr. | AFP — 19.01.2023 — Panzerlieferungen an die Ukraine — Keine Zeit für langes Warten — Die Rufe nach einer Zustimmung Berlins zu «Leopard»-Lieferungen an die Ukraine werden immer lauter. — Selenskyj: Hilfe in der Not ist kein WettbewerbDer Westen könne noch ein halbes Jahr weiter diskutieren, aber «bei uns sterben jeden Tag Menschen», sagte der Präsident und forderte: «Wenn ihr Leopard-Panzer habt, dann gebt sie uns.» Die Ukraine verteidige sich und habe nicht vor, Russland anzugreifen.Mit Unverständnis blicke Selenskyj auf die deutsche Haltung, bei Waffenlieferungen keine Alleingänge machen zu wollen. Jemandem in Not Hilfe zu leisten, sei kein Wettbewerb, so Selenskyj. Zugleich dankte er der Bundesregierung für bisher gelieferte Hilfspakete.Zum Thema Panzerlieferungen an die Ukraine können Sie um 20:15 Uhr einen 30-minütigen Brennpunkt hier im Livestream sehen.Das ausführliche Interview mit Selenskyj sehen Sie direkt im Anschluss um 20:45 Uhr auf tagesschau24 oder hier im Livestream.

Themen-Übersicht — Krieg in der Ukraine — Ukraine-Krieg — Russland — Kriegsverbrechen — Sanktionen gegen Russland — NATO — Folgen des Ukraine-Kriegs — Energiepolitik — Kriegsflüchtlinge — Selenskyj im Exklusivinterview – Scharfe Kritik an Bundesregierung — — Selenskyj im Exklusivinterview – Scharfe Kritik an Bundesregierung00:54 Min — Selenskyj im Exklusivinterview – Scharfe Kritik an Bundesregierung — Rebecca Barth, WDR zzt. Kiew, 19.1.2023 · 18:46 Uhr

Selenskyj: Hilfe in der Not ist kein WettbewerbDer Westen könne noch ein halbes Jahr weiter diskutieren, aber «bei uns sterben jeden Tag Menschen», sagte der Präsident und forderte: «Wenn ihr Leopard-Panzer habt, dann gebt sie uns.» Die Ukraine verteidige sich und habe nicht vor, Russland anzugreifen.Mit Unverständnis blicke Selenskyj auf die deutsche Haltung, bei Waffenlieferungen keine Alleingänge machen zu wollen. Jemandem in Not Hilfe zu leisten, sei kein Wettbewerb, so Selenskyj. Zugleich dankte er der Bundesregierung für bisher gelieferte Hilfspakete.

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19.01.2023 – News – Tagesschau – dpa —   –  Details

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Leopard 2

Vor dem Ukraine-Treffen der westlichen Alliierten in Ramstein wächst der Druck auf die Bundesregierung, Lieferungen des «Leopard»-Kampfpanzers zu genehmigen. In Polen will man darauf offenbar nicht mehr warten.Kurz vor einem entscheidenden Treffen über die Ausweitung der Militärhilfe an die Ukraine wächst der Druck auf Deutschland und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), «Leopard»-Kampfpanzer an Kiew zu liefern.»Es gibt Zeiten, in denen man nicht zögern und vergleichen sollte», sagte Selenskyj per Videoansprache beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Er bezog sich damit auf Berichte, dass Scholz die Lieferung von Kampfpanzern an die Bedingung knüpft, dass die USA dies auch tun. Selenskyj sagte, er halte es nicht für die richtige Strategie, «wenn jemand sagt: Ich werde Panzer geben, wenn jemand anderes auch Panzer gibt›».

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18.01.2023 – News – Deutsche Welle – dpa —   –  Details

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Denys Monastyrskyj

Nahe der Hauptstadt Kiew ist ein Hubschrauber abgestürzt, Innenminister Denys Monastyrskyj und sein Vize kamen ums Leben.

Bei einem Hubschrauberabsturz nahe der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist Innenminister Denys Monastyrskyj ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern sind auch Vize-Innenminister Jehwhenij Jenin und ein Staatssekretär. — Die staatlichen Rettungsdienste in der Ukraine korrigierten die Zahl der bei dem Absturz ums Leben gekommenen Menschen inzwischen auf 14 nach unten. Zunächst war von 18 Todesopfern die Rede gewesen. Die Absturzstelle liegt in einem Wohngebiet bei einem Kindergarten. Der Helikopter war auf dem Weg zu einem Frontabschnitt, wie das Büro von Präsident Wolodymyr Selenskyj mitteilte. Dieser sprach von einer «schrecklichen Tragödie».

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21.01.2023 – News – Zeit Online – Johanna Roth —   –  Details

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Lloyd Austin

Olaf Scholz drängte die US-Regierung in Sachen Panzerlieferungen vergeblich. Das wird dem Kanzler dort nachhängen – auch, weil die USA eine neue Bedrohung kommen sehen. — In der internationalen Politik sind es oft die Zwischentöne, die am lautesten klingen. Erst recht unter befreundeten Staaten. Er sei «zuversichtlich, dass diese Gruppe geeint bleibe», sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin nach dem Treffen mit seinen europäischen Kollegen auf der Militärbasis Ramstein. Das erinnert ein wenig an das Vertrauen, das Angela Merkel immer dann ihren Kabinettsmitgliedern aussprach, wenn eigentlich schon klar war, dass sie demnächst würden gehen müssen. — Von Gehen kann in diesem Fall natürlich keine Rede sein. Die USA und Deutschland bleiben Verbündete, das bekräftigt auch Austin. Aber die Krisenpartner erscheinen gerade selbst: kriselnd.

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21.01.2023 – News – Zeit Online – Johanna Roth —   –  Details

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Selenskyj per Video

Soldaten stehen neben einem Bildschirm, während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Video während eines Treffens der Verteidigungsminister auf der Air Base Ramstein am 20. Januar 2023 spricht. — In der Ampel wächst nach der aufgeschobenen Panzer-Entscheidung der Unmut. Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnet die Kommunikation von Olaf Scholz als Katastrophe. — Das Nein der Bundesregierung zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine sorgt für Kritik im In- und Ausland. Auch innerhalb der Ampel-Koalition zeigten sich insbesondere Politikerinnen von FDP und Grünen unzufrieden mit dem Ergebnis des Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte im ZDF-heute-journal: «Zumindest wäre ein Signal richtig gewesen, den Partnern schon mal grünes Licht zu geben. Die Geschichte schaut auf uns, und Deutschland hat leider gerade versagt.» Die Kommunikation insbesondere von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in dieser Frage sei eine «Katastrophe». Einerseits unterstütze Deutschland die Ukraine massiv, durch die ausbleibende Entscheidung bei den Kampfpanzern entstehe aber ein anderer Eindruck. — Auch die Grünenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt äußerte sich enttäuscht über das Ergebnis des Ramstein-Treffens. «Ich hätte mir gewünscht, dass bereits in dieser Woche die deutsche Regierung den Weg für die Lieferung von Leopard-Panzern freigemacht hätte», sagte die Bundestagsvizepräsidentin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Diese werden in der Ukraine dringend gebraucht.»

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17.01.2023 – News – Süddeutsche Zeitung – Vivien Timmler —   –  Details

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Henry Kissinger

Der frühere US-Außenminister schlägt vor, die Front entlang der Vorkriegslinien einzufrieren – und spricht sich überraschend für einen Nato-Beitritt der Ukraine aus.

Er fühlt sich nicht verstanden. Und das obwohl alle an Henry Kissingers Lippen hängen, wenn er spricht, langsam mittlerweile, mit seinen 99 Jahren. Doch es ist kein akustisches Problem, das der ehemalige Außenminister der Vereinigten Staaten und große Diplomatie-Erklärer anspricht, es ist ein inhaltliches. «Letztes Jahr habe ich erklärt, wie ich den Krieg beenden würde», sagt Kissinger. «Aber es ist nicht verstanden worden, was ich damit meinte.»

Also versucht er es noch einmal. «Ich glaube daran, dass ein Ende der Kämpfe möglich ist, wenn die Vorkriegslinie erreicht ist», sagt Kissinger bei einer Videoschalte nach Davos zum Weltwirtschaftsforum. Er meint damit den Frontverlauf entlang der 2014 von Russland annektierten Krim und der von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiete in Donezk und Luhansk. Entlang dieser Linien im Donbass solle, so Kissinger, die Front eingefroren werden. Auf der Basis sei es dann möglich, einen Waffenstillstand zu vereinbaren. Anschließend könne man beginnen, mit Russland über «die Lösung des Konflikts» zu sprechen, wobei die Linie im Donbass nicht automatisch das Ergebnis der folgenden Friedensverhandlungen sein müsse. «Ich bin überzeugt, dass man eine Eskalation des Krieges so verhindert.»

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