LAST RADIO POETS

25.03.2025 – News – Die Zeit – Georg Löwisch —   –  Details

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Gregor Gysi

Eigentlich ist er ein genialer Redner. Aber als Alterspräsident im Bundestag steinmeiert Gregor Gysi schrecklich. Immerhin macht er einen entscheidenden Punkt. — Alterspräsident Gregor Gysi (Die Linke) eröffnet die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags.— Eigentlich ist er ein genialer Redner. Aber als Alterspräsident im Bundestag steinmeiert Gregor Gysi schrecklich. Immerhin macht er einen entscheidenden Punkt. — Punkt 12 Uhr ist Gregor Gysi mit seiner Rede zur Eröffnung des neuen Bundestags fertig, und man muss sagen: endlich. Man möchte es fast nicht schreiben, es klingt fies, klischeehaft, aber ja, es ist so: Ausgerechnet Gregor Gysi hat seinen Auftritt als Alterspräsident des Parlaments versemmelt. Großer Redner, großer Anlass, großer Flop. — Sehr viele Menschen hatten sich auf die Rede gefreut. Gysi kann rhetorisch glänzen; er gilt als witzig, geistesgegenwärtig, klar. Seine Stimme ist warm, er hat schon als Kind im DEFA-Synchronstudio gesprochen, sogar Theoretisches hört sich bei ihm zugewandt an. Seine Sätze haben ihr eigenes Tempo. Wenn man sich vorstellt, dass Gysi sich fortbewegt, wie er redet, dann würde er locker gehen, nie lahm, aber auch nie rennen und nie davonlaufen. So nimmt er das Tempo aus der Situation, so mindert er den Druck der Lage, in der er steckt. Und wäre das nicht verdammt angenehm jetzt in diesem bedrückenden Jahr, ihm zuzuhören, einem erfahrenen Mann von 77 Jahren, der den Wahnsinn mildert? (…)

SK-okaanews

08.03.2025 – News: Nachrufe – Zeit Online – N.N. —   –  Details

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Wolfgang Engel

Im Alter von 81 Jahren ist der ehemalige Intendant und Regisseur Wolfgang Engel gestorben. Er war einer der bedeutendsten Theatermacher in der DDR. — Im Alter von 81 Jahren ist der ehemalige Intendant und Regisseur Wolfgang Engel gestorben. Er war einer der bedeutendsten Theatermacher in der DDR. — Erst in den Westen, dann Intendant am Schauspiel in LeipzigIn den Achtzigerjahren schafften es einige seiner Produktionen in den Westen: In Saarbrücken stand 1983, 1984 und 1986 je eine Dresdner Engel-Inszenierung auf dem Programm. 1988 begeisterten seine Nibelungen dann in Düsseldorf, wo sie «als eine andere Form der Aufarbeitung deutscher Geschichte» gefeiert wurden. Jahre später sagte Engel, die Jahre damals in Dresden seien die wichtigsten beruflichen Jahre seines Lebens gewesen. Nach dem Fall der Mauer ging Engel zunächst ganz in den Westen – als Spielleiter am Schauspiel in Frankfurt am Main. Doch Mitte der Neunzigerjahre kehrte der Regisseur wieder nach Sachsen zurück. Er wurde Intendant am Schauspiel Leipzig. — Mit 65 Jahren verabschiedete er sich als Intendant und gab die Leitung des Leipziger Schauspiels ab. 2011 wurde Engel für sein Lebenswerk mit dem Deutschen Theaterpreis «Der Faust» geehrt. Er kehrte mehrfach als freier Regisseur an seine langjährige Dresdner Wirkungsstätte zurück: 2010 inszenierte er in der Elbestadt am Staatsschauspiel Der Turm nach dem Roman von Uwe Tellkamp. Und vor rund zehn Jahren war Engel am Staatsschauspiel Dresden schließlich ein Jahr lang einer von zwei Interimschefs.

Ein «großer Theatermann»Deutschland verliere «einen großen Theatermann, der die deutschen Bühnen über Jahrzehnte mitgeprägt hat», erklärt Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne). Engel sei nicht nur einer der wichtigsten Regisseure der DDR gewesen, «sondern nach dem Mauerfall auch im wiedervereinten Deutschland». Engel habe das Theater als Ort gestärkt, an dem sich die Gesellschaft ihren Widersprüchen und Abgründen stelle, sagt Roth. «Er wird uns sehr fehlen.» — Auch von Engels ehemaligen Arbeitsstätten gibt es Reaktionen. Er sei nicht nur einer der wichtigsten Regisseure der DDR gewesen, der auch mit seinem politischen Engagement stark das Profil des Staatsschauspiels Dresden geprägt habe, sagt dessen Intendant Joachim Klement. «Ich werde ihn vermissen.» — Der Intendant des Leipziger Theaters, Enrico Lübbe, sagt: «Wolfgang war der wichtigste Förderer meiner Theaterarbeit. Ich bin ihm sehr dankbar für alles, was er für mich, aber auch für das Schauspiel Leipzig getan hat.» —

SK-hehitt

05.03.2025 – News – Zeit Online – Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing —   –  Details

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Joschka Fischer

Interview mit Joscka Fischer // Der Westen am Ende, die USA im Niedergang, Deutschland als Militärmacht: Wie Joschka Fischer die Welt unter Donald Trump sieht. — Es ist eingetreten, was er befürchtet hat: Ex-Außenminister Joschka Fischer

Mit den Worten «I›m not convinced» ging Joschka Fischer, damals Außenminister, 2003 auf Konfrontationskurs zu den USA. Die hatten angeblich Beweise für Massenvernichtungswaffen im Irak gefunden – eine Lüge, wie sich später herausstellte, Fischer hatte recht gehabt. Seine Worte markierten eine größere Eigenständigkeit gegenüber den USA, Anti-Amerikaner war er trotzdem nie, die USA hielt er für unverzichtbar. Am Montag treffen wir Fischer zum Interview in seinem Haus im Grunewald, Fischer sitzt im Ohrensessel und schlürft einen Espresso, Hund Frido beschnüffelt neugierig die Besucher. Für Fischer schließt sich in diesen Tagen ein Kreis. Der Irakkrieg habe Donald Trump erst möglich gemacht, davon ist er überzeugt. Die Kosten seien damals beim ländlichen Amerika abgeladen und damit der Grundstein für das verbreitete Gefühl vieler Menschen in den USA gelegt worden, man sei von den Eliten verraten worden. (…)

SK-news

05.03.2025 – News – Zeit Online – Reuters —   –  Details

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USAID

Vom Staatsabbau in den USA war bislang vor allem die Entwicklungshilfebehörde USAid betroffen. Nun hat der Oberste Gerichtshof eine Maßnahme Donald Trumps zurückgewiesen.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat den von der US-Regierung veranlassten Zahlungsstopp an Organisationen der Auslandshilfe zurückgewiesen. Einen entsprechenden Eilantrag der Regierung gegen die Entscheidung einer untergeordneten Instanz lehnte der US-Supreme Court ab. Leistungen, die von Hilfsorganisationen bereits für die US-Regierung erbracht worden seien, müssen demnach auch bezahlt werden. Das entschied der Gerichtshof mit einer knappen 5:4-Mehrheit. Die konservativen Richter Samuel Alito, Clarence Thomas, Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh stimmten der Entscheidung nicht zu. — Das Gericht bestätigte damit eine Anordnung des in Washington ansässigen US-Bezirksrichters Amir Ali. Dieser hatte die Regierung Mitte Februar dazu aufgefordert, die Mittel für Auftragnehmer und Empfänger von Zuschüssen der US-Agentur für internationale Entwicklung (USAiD) und des Außenministeriums für ihre bisherige Arbeit unverzüglich freizugeben. Trump hatte die Zahlungen zunächst für 90 Tage ausgesetzt. Endgültig entschieden ist der Fall weiterhin nicht. Der Supreme Court verlangte von dem unteren Gericht noch gewisse Klarstellungen.

— – Laut der US-amerikanischen Verfassung ist der Kongress für den Bundeshaushalt zuständig. Das Einfrieren oder Streichen von Bundesmitteln durch den US-Präsidenten ist nach Auffassung vieler Experten eine unzulässige Ausweitung der Exekutive und eine Schwächung der sogenannten Checks and Balances, die eine Gewaltenteilung in den USA sicherstellen sollen.

— – USAid ist eine der größten Organisationen seiner Art weltweit und organisierte zahlreiche Hilfsmaßnahmen in aller Welt – von der Aids-Hilfe bis zum Wiederaufbau in Kriegsregionen. In den betroffenen Ländern sind die Sorgen groß, dass bei Ausbleiben der Hilfeleistungen Zehntausende von Menschen in Not geraten könnten. Die jetzige Entscheidung des Supreme Court bezieht sich auf Auslandshilfen im Volumen von rund 1,5 bis zwei Milliarden Dollar durch das US-Außenministerium und USAid. (…)

Vorangetrieben wird der Angriff auf die US-Verwaltung vom Techmilliardär und Trump-Berater Elon Musk. In den vergangenen Wochen waren auf seine Veranlassung Mitarbeiter der sogenannten US-Behörde für Regierungseffizienz (DOGE) in verschiedenen Ministerien und Behörden aufgetaucht und hatten sich dort Zugang zu teils sensiblen Informationen verschafft – mitunter gegen den Widerstand der dort arbeitenden Verantwortungsträger. Zuletzt kündigten etliche Mitarbeiter von DOGE, weil sie die Maßnahmen zu Kürzungen nicht mittragen wollen. Sie hätten datenschutzrechtliche Bedenken und wollten keine wichtigen öffentlichen Dienste abbauen. — Unklar ist zudem, auf welcher rechtlichen Grundlage Musk die Behörde bisher de facto führte, auch wenn die US-Regierung ihn nur als Berater bezeichnete. Ende Februar hatte die Trump-Regierung nach langem Zögern Amy Gleason als amtierende Leiterin von DOGE präsentiert. Gleason war vormals ebenfalls für das USDS tätig und diente bereits während Trumps erster Amtsperiode.

SK-news

03.03.2025 – News – Zeit Online – Martin Machowecz —   –  Details

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Bernhard Vogel

Bernhard Vogel ist tot – ein Mann, der die CDU und das Land kannte wie kaum einer sonst. Und dessen Rat Friedrich Merz jetzt gut gebrauchen könnte.

Der Vogel war eigentlich ein Fuchs. Bernhard Vogel, der an diesem Montag verstorbene frühere Ministerpräsident von Thüringen und Rheinland-Pfalz, war sogar ein sehr klassischer Fuchs. Einer von der Sorte, wie es sie früher in der Politik vielleicht noch öfter gab als heute. Ein Stratege, ein frecher. Einer, von dem all seine Nachfolger wussten: Sie können ihn beständig um Rat fragen. Aber sie konnten sich zugleich nie ganz sicher sein, ob er nicht auch noch etwas Zweites im Schilde führt, von dem sie nun wahrlich nicht erfahren würden. Weil er immer schon drei Winkelzüge weiterdachte, und weil er das auch nicht verbarg; sein Lächeln verriet es. — Bernhard Vogel ist ein Unikat gewesen, als Maschinist der Macht und des Machbaren: Ministerpräsident nicht nur in zwei deutschen Bundesländern, in Rheinland-Pfalz (1976 bis 1988) und Thüringen (1992 bis 2003). Sondern damit eben auch: als Ministerpräsident in Ost und West; als Mann, der das Land schon zusammenführte, als alle noch dachten, es sei doch längst eins (später stellte sich heraus: Der Weg, eins zu werden, war weit.). Bernhard Vogel war einer dieser Westdeutschen, die in den Osten gingen, nicht um Unfrieden zu stiften oder um noch mal Karriere zu machen ohne Reue. Nein: Er war einer, der gerufen wurde in wirklich höchster Not. Ganz nebenbei war er auch einer, der Spannungen aushielt, politische Gegensätze. Wie konnte es anders sein, mit dieser Geschichte, schon familiär: Er in der CDU. Sein Bruder Hans-Jochen in der SPD, nicht minder erfolgreich, als Regierender Bürgermeister von Berlin und Bundesminister in mehreren Ämtern, als Vorsitzender der heiligen SPD in Willy Brandts direkter Nachfolge. — Zurück zu Bernhard, und damit in den Osten. 1992 hatten sich die Ostdeutschen in Thüringen zerstritten. Josef Ducha war als Ministerpräsident zurückgetreten, nach Stasi-Vorwürfen und irrwitzigsten Gerüchten um seine Verwicklungen in der DDR. Die Thüringer Union stand vor dem Zusammenbruch, einige Protagonisten, die später noch Schlagzeilen machen sollten – etwa Christine Lieberknecht – übten sich fröhlichst in erbitterten Machtkämpfen. Der Thüringer CDU-Chef Willibald Böck, so erzählte es Vogel einmal, rief unvermittelt bei ihm, Vogel, an, am 24. Januar 1992: Ob er bereit sei, nach Erfurt zu kommen? Er müsse Regierungschef werden! «Ich habe sehr ausweichend geantwortet», so Vogel Jahre später in der ZEIT. «Am Wochenende, am späten Sonntagabend, habe ich mit Helmut Kohl telefoniert, der wiederum aber nicht wollte, dass ich in Thüringen Ministerpräsident werde. Das war mir recht.» Am folgenden Montag, Vogel war in München im Restaurant, sei eine urbayerische Kellnerin an Vogels Tisch gekommen. Sie habe gefragt: «Heißt hier oanna Vogel?» «Das konnte ich ja nun nicht leugnen», erinnerte sich Vogel. «Sie führte mich daraufhin zum Telefon, und da war Helmut Kohl am Apparat.»

Sofort nach ThüringenWas Kohl, der Bundeskanzler, wollte? Einen Sinneswandel verkünden. Hören wir es uns an in Bernhard Vogels Worten, später in der ZEIT: «Bernd, sagte er, ich sitze hier mit den Verantwortlichen aus Thüringen im Kanzleramt; unter anderem dem Landesparteichef Böck, der Ministerin Christine Lieberknecht, dem zurückgetretenen Ministerpräsidenten Josef Ducha . Man habe intensiv beraten – der einzige Kandidat, auf den man sich einvernehmlich einigen könne, sei ich. Fahr sofort nach Thüringen.» Und dagegen habe er sich nicht wehren können, gegen den Kanzler zumal, erzählte Vogel, von sich begeistert, ja: schelmisch grinsend. (…)

Politik ist die Kunst des Möglichen, nicht die des Unmöglichen, sagte Vogel. «Aber es ist auch falsch, zu jammern. Politiker kann man nur mit Leidenschaft werden. Wer Geld verdienen will, sollte lieber den Beruf eines Sparkassendirektors anpeilen. Der ist nicht ganz so belastend und finanziell interessanter.» — Er warte nicht auf den Tod, sagte Vogel 2024. «Aber ich weiß, dass er nicht mehr lange wartet.» — Was kommt danach? — «Nach meinem Verstand die Gefahr, dass es zu Ende ist. Nach meinem Glauben das ewige Leben.»

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SK-news

03.03.2025 – News – Zeit Online – Eva Casper und Katharina James —   –  Details

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Selenskyj PR

Der ukrainische Präsident spricht den USA in einer Fernsehansprache seinen Dank aus. Ein Parteifreund von Donald Trump stellt sich hinter Selenskyj.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Fernsehansprache den USA seinen Dank ausgesprochen. Es gebe keinen Tag, an dem die Ukraine den USA nicht für ihre Unterstützung dankbar sei. Zudem versprach er weitere diplomatische Anstrengungen, um näher an die Regierung in Washington heranzurücken. «Es wird Diplomatie um des Friedens willen geben. Und damit wir alle zusammen sind – die Ukraine, ganz Europa und ganz bestimmt Amerika», sagte Selenskyj am frühen Morgen nach seinem Treffen mit britischen und europäischen Politikern am Sonntag — «Natürlich sind wir uns der Bedeutung Amerikas bewusst, und wir sind dankbar für all die Unterstützung, die wir von den USA erhalten haben. Es hat keinen Tag gegeben, an dem wir diese Dankbarkeit nicht gespürt haben.»

Selenskyj laut US-Sicherheitsberater nicht für Friedensgespräche bereitDer Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz sieht den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach dessen Besuch im Oval Office als nicht bereit für Friedensgespräche an. «Das war kein Hinterhalt», sagte Waltz dem rechten Sender Fox News – anders als Beobachter aus der internationalen Politik es dem US-Präsidenten und seinem Vize nach dem Zusammenstoß mit Selenskyj vorgeworfen hatten. — Selenskyj habe seinem Land einen schlechten Dienst erwiesen. Im Gegensatz zu einigen republikanischen Abgeordneten forderte Waltz Selenskyj nicht zum Rücktritt auf, stellte aber seine Eignung als Präsident in Frage.

Selenskyj ruft zu mehr internationaler Unterstützung aufNach einer Woche mit mehr als 2.300 russischen Luftangriffen hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu verstärkter internationaler Unterstützung aufgerufen. In der vergangenen Woche habe Russland die Ukraine mit mehr als 1.050 Drohnen, fast 1.300 Gleitbomben sowie mehr als 20 Raketen und Marschflugkörpern angegriffen, teilte Selenskyj auf der Plattform X mit. — Selenskyj sagte, dass es mehr kollektive Stärke der Welt brauche, um Russland zu zwingen, seine Angriffe zu stoppen. Hierfür müsse die Flugabwehr gestärkt, die Armee unterstützt und effektive Sicherheitsgarantien gewährleistet werden, die eine erneute russische Aggression unmöglich machten.

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Frankreich schlägt zeitweise Eingrenzung der Kämpfe in der Ukraine vorDer französische Außenminister Jean-Noël Barrot hat einen Vorschlag zur zeitweisen Eingrenzung der Kämpfe in der Ukraine vorgestellt. Der Plan sieht eine einmonatige Aussetzung der Luftangriffe, Marineoperationen und Angriffe auf Energieanlagen vor. Bodenkämpfe wären demnach von der Vereinbarung ausgenommen. Durch ein solches Angebot könnten die Ukraine und ihre Verbündeten Barrot zufolge testen, ob der russische Staatschef Wladimir Putin ernsthaft an einer längerfristigen Friedensvereinbarung interessiert sei. — Der Vorstoß geht auf eine Initiative Frankreichs und Großbritanniens zurück. Die beiden Länder hatten sich bereits zuvor darauf verständigt, eine temporäre Einschränkung bestimmter Kampfhandlungen vorzuschlagen. — Barrot äußerte sich zudem zu den Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Trotz der jüngsten Abweisung des ukrainischen Präsidenten hält der französische Außenminister weitere Gespräche zwischen den beiden Staatschefs für möglich.

Russland kritisiert UkrainegipfelRussische Politiker haben verärgert auf den Ukrainegipfel in London reagiert und Propaganda verbreitet. Der einflussreiche russische Parlamentarier Konstantin Kossatschow bezeichnet das Gipfeltreffen auf Telegram als «verzweifelten Versuch, das Scheitern einer zehnjährigen Politik der Aufstachelung der Ukraine gegen Russland durch Großbritannien und bis vor Kurzem auch durch die Vereinigten Staaten als Erfolg auszugeben». Europa habe keinen Plan.

— – Der Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des russischen Unterhauses, Leonid Sluzky, schrieb dazu, das Treffen in London werde die Position des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht retten.

— – Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew, jetzt ein hoher Sicherheitsbeamter, bezeichnete den Ukrainegipfel als «beschämenden Anblick». Es habe sich um einen «Hexenzirkel» gehandelt, «um den Nazi-Nobodys in Kyjiw die Treue zu schwören», schrieb er auf X.

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01.03.2025 – News – Zeit Online – Denis Trubetskoy —   –  Details

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Ukrainerinnen protestieren in Kyjiw

Ukrainerinnen protestieren in Kyjiw gegen den russischen Angriffskrieg. — Die Frage, warum der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj keinen Anzug trage, war natürlich eine Provokation. Eine Randnotiz jener Eskalation, die sich gestern unter Beobachtung der Öffentlichkeit entfaltet hatte. Seit Beginn der russischen Invasion vor drei Jahren trägt der Präsident keine Anzüge, es ist ein Statement. Was am Freitag weitgehend unbemerkt blieb: Andrij Jermak, Chef des Präsidialamtes, der zweitmächtigste Mann der Ukraine und Selenskyjs engster Vertrauter, trug einen Anzug – zum ersten Mal seit dem 24. Februar 2022. (…)

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01.03.2025 – News – Zeit Online – Thomas Assheuer —   –  Details

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PUTIN / trump

Die USA brechen mit ihren westlichen Partnern und paktieren nun mit Russland. Denn Donald Trump und Wladimir Putin teilen dasselbe reaktionäre Weltbild.

Wer sollte diesen Unsinn glauben? Mitten im Kalten Krieg, Anfang der 1960er-Jahre, behaupteten Sozialwissenschaftler allen Ernstes, dass Kommunismus und Kapitalismus sich eines Tages annähern und einander ähnlich werden würden. Um Klassenkämpfe zu verhindern, sei der liberale Westen gezwungen, planwirtschaftliche Elemente einzubauen; umgekehrt müssten die verknöcherten Planwirtschaften sich zur Marktwirtschaft öffnen. «Konvergenz der Systeme» nannte man das hochtrabend, und die Erklärung war simpel. Weil moderne Gesellschaften denselben Anpassungszwängen unterliegen, müssten sie trotz unterschiedlicher Ausgangslage vergleichbare Lösungen entwickeln, überall, auch auf dem Feld der Politik. (…)

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27.02.2025 – News – Zeit Online – Kerstin Kohlenberg —   –  Details

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Michael Wolff

Interview // Wenige beobachten Trump so genau wie Biograf Michael Wolff. Er glaubt, die Beziehung zu Musk kippt bald. Und erklärt, warum der Ehestatus der Trumps nie diskutiert wird. — Die Medien buckeln alle vor ihm», sagt Michael Wolff

Für das Gespräch mit ZEIT ONLINE hat der Trump-Biograf Michael Wolff in sein Landhaus in Amagansett auf Long Island, der Halbinsel vor New York, eingeladen. Andere Präsidenten-Biografen schreiben oft Jahrzehnte an ihren Büchern. Michael Wolff schreibt seine Trump-Biografien in Echtzeit. Er guckt auf sein Handy. Die von Trump verhasste und zugleich bewunderte «New York Times» hat sein neues Buch «Alles oder nichts» gerade sehr gut besprochen. Wie immer verbreiten sich bereits die giftigsten Details über Trumps Privatleben aus dem Buch. Wolff hofft darauf, dass Trump sein Buch auf Social Media niedermacht – und sein Buch so besprochen wird. (…)

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27.02.2025 – News – Zeit Online – Ralf Dürrwald – Florian Schumann —   –  Details

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Influenza B

Auch Schnupfen gehört zu den Symptomen, die bei Grippe auftreten können. Typischer sind aber plötzliches Fieber, starke Abgeschlagenheit, Kopf- und Gliederschmerzen sowie häufig ein trockener Husten. — Viele Menschen haben gerade Grippe. Influenzaexperte Ralf Dürrwald vom RKI erklärt, was diese Welle ungewöhnlich macht – und warum man sich nun noch mal anstecken kann. — Knapp acht Millionen Menschen leiden laut dem aktuellen Wochenbericht des Robert Koch-Instituts gerade an einem Atemwegsinfekt. Derzeit grassiert vor allem die Grippe heftig. Ist das noch normal – und wie geht es weiter? Das sagt Ralf Dürrwald, der am RKI das Nationale Referenzzentrum für Influenzaviren leitet.ZEIT ONLINE: Herr Dürrwald, man hört Menschen allerorten husten und schniefen, viele haben auch Fieber. Sie verfassen den Bericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza des RKI mit, in dem wöchentlich die Daten zu Atemwegsinfekten in Deutschland veröffentlicht werden. Beschreiben Sie doch einmal die Lage.

SK-news

24.02.2025 – News – Zeit Online – dpa —   –  Details

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Macron / Trump

Der französische Präsident hat mit Donald Trump über eine Waffenruhe in der Ukraine gesprochen. Macron korrigierte auch Trumps Angaben zu den Finanzhilfen für das Land.

Nach einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington, D. C., hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen Waffenstillstand im Ukrainekrieg innerhalb der kommenden Wochen in Aussicht gestellt. «Ich denke, das ist machbar», sagte er nach einem Besuch im Weißen Haus während eines Interviews mit dem konservativen US-Nachrichtensender Fox News. Auch Trump hatte zuvor gesagt, der Krieg in der Ukraine könne «innerhalb von Wochen» beendet werden. — Er habe mit europäischen Staats- und Regierungschefs gesprochen, sagte Macron, und viele von ihnen seien bereit, Sicherheitsgarantien zu geben. Ein Waffenstillstand sei die Voraussetzung für Friedensverhandlungen. Macron sprach von einer «starken Annäherung» zwischen ihm und Trump mit Blick auf die Ukraine. — Selbstkritik zu Kriegsbeginn»Die Initiative von Präsident Trump ist eine sehr positive», sagte Macron zu Trumps Entscheidung, Kontakt zum russischen Staatschef Wladimir Putin aufzunehmen. Selbstkritisch äußerte er sich zum Umgang der Europäer mit Russland in den Phasen des Ukrainekonflikts vor Kriegsbeginn im Februar 2022: Der im Zuge der Annexionen im Osten der Ukraine und der Einverleibung der Schwarzmeerhalbinsel Krim ausgehandelte Waffenstillstand sei von Russland ständig gebrochen worden. «Und wir haben nicht reagiert – alle von uns», sagte Macron. — Der großangelegten Invasion vor drei Jahren sei «ein Mangel an Abschreckung» vorausgegangen. Nun müssten einer vorübergehenden Feuerpause oder Waffenruhe Verhandlungen über einen nachhaltigen Frieden folgen. Für einen Abschreckungseffekt gegenüber Russland brauche es eine ukrainische Armee mit etwa 800.000 Soldaten. Zudem arbeite er mit Großbritannien an einem französisch-britischen Vorschlag für eine Friedenstruppe, sollte diese erwünscht sein.

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22.02.2025 – News – Zeit Online – Herfried Münkler —   –  Details

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US-Flag

Der transatlantische Westen scheint passé – und der große Verlierer dabei ist Deutschland. Für die Zukunft haben die Europäer nun zwei Optionen. — Der transatlantische Westen, das ist in den zurückliegenden Wochen deutlich geworden, ist ein geopolitisches Auslaufmodell. Die Mächte auf beiden Seiten des Nordatlantiks können oder wollen sich nicht mehr aufeinander verlassen. Die USA gehen unter Donald Trump eigene Wege und sind davon überzeugt, auf die Europäer dabei nicht angewiesen zu sein. Und die Europäer ringen um eine geschlossene Antwort darauf und können sie vorerst nicht finden. Tatsächlich haben sie zwei Optionen: ein eigenständiger politischer Akteur zu werden, der sich im Widerstreit mit den großen Mächten behaupten kann, oder ein williger Befehlsempfänger der Vorgaben aus Washington oder Moskau zu werden. Das ist die zweite Zeitenwende nach der ersten, die mit dem russischen Großangriff auf die Ukraine erfolgte. Und es ist mit Sicherheit die größere und nachhaltigere der beiden Zeitenwenden. Sie war vorhersehbar – und doch kam sie für die Europäer überraschend. Dementsprechend konsterniert war und ist ihre Reaktion. Vor allem die in Deutschland. Wie und warum ist es dazu gekommen? (…)

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