19.08.2024 – News – The Washington Post – Colby Itkowitz und Hannah Allam — – Details
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Inmitten eines knappen Präsidentschaftsrennens hat Donald Trump versucht, die Nominierung von Kamala Harris zu delegitimieren und das Vertrauen in die diesjährige Wahl zu untergraben. — Von dem Moment an, als Vizepräsidentin Kamala Harris überraschend als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten auftauchte, begann der ehemalige Präsident Donald Trump zu behaupten, sie sei durch einen «Putsch» ins Amt gekommen und nicht von den Wählern in den Vorwahlen gewählt worden. Nachdem Trump auf dem Parteitag der Republikaner im Juli die Integrität der Wahlen kaum erwähnt hatte, stellt er nun die bevorstehende Wahl als zu seinen Ungunsten «manipuliert» dar und bezeichnet jedes Hindernis, das ihm im Weg steht, grundlos als Wahlbeeinflussung. — «Das war der Sturz eines Präsidenten. Das war ein Sturz», sagte Trump am Samstag bei einer Kundgebung in Wilkes-Barre, Pennsylvania, und bezog sich dabei auf Harris, die Biden auf der Wahlliste ersetzen sollte. Später fügte er hinzu: «Sie haben einen Präsidenten abgesetzt. Das war ein Putsch eines Präsidenten. Das war ein Putsch .» — Trumps Bemühungen, das Vertrauen in die diesjährige Wahl zu untergraben, erinnern an die Taktik, die er im Wahlkampf 2020 angewandt hat. Sie deuten darauf hin, dass er im Falle einer Niederlage erneut versuchen könnte, das Ergebnis zu delegitimieren. Damit würde er die Bühne für einen weiteren hitzigen Kampf um die Präsidentschaft bereiten, sagen Wahl- und nationale Sicherheitsexperten. — «Das ist Donald Trumps Spielplan: ‹Es gibt einen tiefen Staat, die haben es alle auf mich abgesehen‹», sagte Elizabeth Neumann , die während der Trump-Regierung als leitende Beamtin im Heimatschutzministerium diente und heute zu seinen konservativen Kritikern zählt. «Auch hier – da er sich einem stärkeren, schwerer zu besiegenden Kandidaten stellen muss – lautet seine Standardantwort: ‹Das kann doch unmöglich legal sein. Das ist ein Putsch. Das ist falsch‹, obwohl es dafür keine Fakten gibt.»
Während einige dieser Maßnahmen «nur Show» seien, so Neumann, bereiten Trump und seine Verbündeten zugleich die «nächste Version von ‹Stop the Steal‹» vor. — Trump besteht schon lange darauf, dass seine politischen Misserfolge das Ergebnis einer böswilligen Macht seien, die ihn von der Macht fernhalten wolle. Und er hat das Vertrauen in das US-Wahlsystem geschwächt , obwohl es viele Beweise dafür gibt, dass die Ergebnisse vertrauenswürdig sind. Als Trumps Wahlkampfteam um einen Kommentar zu diesem Artikel gebeten wurde, reagierte es mit einer Erklärung, in der es Harris angriff und ihre Nominierung erneut als Teil eines «Putsches» bezeichnete. — «Präsident Trump und unser Wahlkampfteam waren noch nie so zuversichtlich, dass wir diese Wahl gewinnen werden», sagte Sprecherin Karoline Leavitt. — Als Trump 2016 zum ersten Mal für das Präsidentenamt kandidierte, behauptete er fälschlicherweise, dass Senator Ted Cruz (Republikaner aus Texas) die Vorwahlen in Iowa gestohlen hätte , und er sagte seinen Anhängern, die allgemeinen Wahlen würden «absolut zu seinen Ungunsten manipuliert». Nach seinem Sieg behauptete er fälschlicherweise, seine Niederlage bei der Volksabstimmung sei auf «Millionen von Menschen zurückzuführen, die illegal gewählt haben». Im Jahr 2020 behauptete er haltlos, der Zustrom von Briefwahlstimmen inmitten der globalen Pandemie habe zu weit verbreitetem Wahlbetrug geführt, der ihn die Wahl kostete, und als der Kongress zusammentrat, um die Ergebnisse zu bestätigen, griffen Trumps Anhänger das US-Kapitol gewaltsam an und versuchten, den Prozess zu stoppen. — Monatelang hatte Trump damit geprahlt, dass er bei einem Revanchekampf gegen Biden auf dem besten Weg zum Sieg sei, und seinen Anhängern gesagt, er könne nur verlieren, wenn die Demokraten betrügen. Doch als Harris begann, riesige Menschenmengen anzuziehen und ihn in mehreren nationalen und Swing-State-Umfragen zu überholen , begann er seine Warnungen vor dem Wahlprozess zu verschärfen – darunter auch einige, in denen er vor Biden lag. — Nun hat Trump sich geweigert zu sagen, dass er das Ergebnis der Wahl im Falle einer Niederlage akzeptieren werde. — «Wenn alles ehrlich ist, werde ich das Ergebnis gerne akzeptieren. Daran ändere ich nichts», sagte Trump im Mai in einem Interview mit dem Milwaukee Journal Sentinel . «Wenn nicht, muss man für das Recht des Landes kämpfen.» — Die übergeordnete Botschaft, die oft von Trump selbst verbreitet wird, ist, dass der Wahlkampf in eine entscheidende Phase eingetreten ist, in der ein finsterer demokratischer Apparat bereit ist, den Republikanern Stimmen zu stehlen. Dabei versucht Trump, Angriffe abzuwehren, die behaupten, er sei eine Bedrohung für die Demokratie, indem er darauf beharrt, er sei ihr wahrer Beschützer. Kürzlich sagte er, er habe «eine Kugel für die Demokratie abbekommen» und die Demokraten seien «die wahre BEDROHUNG FÜR DIE DEMOKRATIE». — Während seines diesjährigen Präsidentschaftswahlkampfes hat sich Trump als Opfer eines Machtkampfs der Demokraten dargestellt. Er gab der Biden-Regierung die Schuld an seinen Dutzenden von Strafanzeigen und warf seinem ursprünglichen Gegner vor, das Justizsystem als Waffe zur Wahlbeeinflussung einzusetzen. — Seit Harris letzten Monat ins Rennen eingestiegen ist, hat Trump wiederholt versucht, Zweifel an ihrer Integrität zu säen. Er griff ihre ethnische Identität an und beschuldigte sie, sich erst seit kurzem als Schwarze zu identifizieren , was nicht stimmt. Und Anfang des Monats beschuldigte Trump Harris fälschlicherweise, ein Foto einer Wahlkampfkundgebung mithilfe künstlicher Intelligenz so manipuliert zu haben, dass die Menschenmenge größer aussah, als sie war. Er forderte ihre «Disqualifikation, weil die Erstellung eines gefälschten Bildes WAHLEINWIRKUNG darstellt» und fügte hinzu: «Jeder, der das tut, betrügt bei ALLEM!» In Wirklichkeit zog Harris eine riesige Menschenmenge an. — In einem Post auf Truth Social vom 6. August präsentierte Trump eine fantastische Geschichte, in der er sich vorstellte, Biden, «dem die Präsidentschaft verfassungswidrig GESTOHLEN wurde», würde den Parteitag der Demokraten in dieser Woche sprengen, um seine Nominierung zurückzufordern. (…) Doyle wies darauf hin, dass Trump und seine Anhänger schon vor den Tumulten im Juli die Vorstellung propagierten, «dass es ein korruptes System gebe, das seine Rückkehr an die Macht um jeden Preis verhindern wolle». — Allerdings mangelt es auch in diesen rechtsextremen Ecken des Internets an Kohärenz in der Botschaft. Die Argumente vieler Trump-Anhänger scheinen geteilter Meinung zu sein: Wird er im November wahrscheinlich verlieren, weil die Demokraten das System wieder einmal manipuliert haben? Oder wird er wahrscheinlich gewinnen und die Medien täuschen die Nation, indem sie ihnen das Gegenteil vorgaukeln?
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