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09.11.2022 – News – Tagesschau – Christine Dankbar —   –  Details

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Werner Schulz

17:37 — Ausgerechnet am 9. November – und dann auch noch im Schloss Bellevue: Der frühere Grünen-Politiker Werner Schulz ist am Mittwoch unter tragischen Umständen verstorben. Der 72 Jahre alte Schulz sackte während einer Veranstaltung zum Gedenken an das Pogrom 1938 in Deutschland plötzlich zusammen. Der Zentralrat der Juden in Deutschland, Josef Schuster, der Arzt ist, versuchte, ihn wiederzubeleben. Vergeblich. Schuster hatte noch vor seiner Rede den Saal im Schloss Bellevue verlassen, wegen eines Notfalls, hatte die Moderatorin zunächst mitgeteilt. Wenig später beendete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Veranstaltung wegen des Todesfalls vorzeitig.

Werner Schulz war kein Unbekannter im Schloss Bellevue. Bei den Gedenkveranstaltungen zum Mauerfall am 9. November war er regelmäßiger Gast. Kein Wunder: Schulz, der 1950 in Zwickau geboren wurde, gehörte zu den Menschen, die die politische Wende im Osten mitgeprägt haben. Gerne beschrieb er das Ende der DDR als eine der Sternstunden der Menschheit. «So etwas zu erleben, erfüllt einen mit Dankbarkeit und Glück», sagte er einmal in einem Interview. «Die DDR war eine Lüge mit drei Buchtstaben.» Ostalgie war ihm immer fremd.

Schulz saß mit am Runden Tisch, an dem Bürgerrechtler den DDR-Verantwortlichen die Macht abhandelten. Er engagierte sich früh in der DDR-Opposition und zahlte den Preis dafür. Weil er öffentlich gegen den Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan protestiert hatte, wurde ihm 1980 seine Stelle als wissenschaftlicher Assistent an der Humboldt-Universität zu Berlin gekündigt.

— 1989 war er Mitbegründer des Neuen Forums, das später zumindest teilweise in Bündnis 90 aufging. Und er gehörte zu denen, die den Zusammenschluss mit den West-Grünen vorantrieben. Über Joschka Fischer sagte er einmal in einem Interview mit dem Spiegel: «Er hat damals den Spruch gemacht: ‹Wenn wir eine Revolution gemacht hätten, dann hätten wir keine runden Tische gemacht, dann hätten wir reinen Tisch gemacht‹.»

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09.11.2022 – News – Tagesspiegel – Hans Monath —   –  Details

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Werner Schulz

Er war DDR-Bürgerrechtler, Grüner und Ausnahmepolitiker. Am Jahrestag des Mauerfalls, den er zum Feiertag machen wollte, ist er gestorben. Ein Nachruf.

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09.11.2022 – News – Frankfurter Rundschau – Florian Gathmann —   –  Details

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Werner Schulz

Werner Schulz (1950 bis 2022): Nach 40 Jahren DDR nur noch wenig Lust auf große Sprüche – und auf autoritäre Führung.

Er gehörte zu einer ostdeutschen Generation, die nach 1990 eine politische Heimat fand – aber darin immer wieder aneckte. Nun ist der Grüne Werner Schulz ausgerechnet bei einer Veranstaltung zum 9. November gestorben.

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09.11.2022 – News – Stern Online – Nico Fried —   –  Details

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Werner Schulz

Nach Ansicht des US-Pentagon ist die russische Invasion in der Ukraine für Moskau zum «massiven strategischen Fehler» geworden. Darüber berichtet der Nachrichtesender CNN. Dem Beamten des US-Verteidigungsministeriums Colin Kahl zufolge sei Russland bereits die Hälfte seiner «Haupt»-Panzer sowie die Mehrzahl seiner Präzisionswaffen los. «Putin hat versagt», zitierte der US-Sender Kahl. «Russland wird aus diesem Krieg geschwächt hervorgehen.» 80 Prozent seiner Bodentruppen habe Russland «versenkt». — Darüber hinaus hat offenbar auch die russische Kriegsflotte im Schwarzen Meer Probleme in der Ukraine. 80 Prozent ihrer Schiffe seien angeblich untüchtig: «Damit meine ich nicht, dass sie gesunken sind, aber sie sind aktuell schlicht arbeitsunfähig», sagte der israelische Historiker Yigal Levin zu Radio NV, wie Kyiv Independent berichtet.

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09.11.2022 – News – Tagesschau – dpa —   –  Details

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Midterms Zwischenstand

ERGEBNISSE — — Das Rennen um die Mehrheit im Kongress — Bei den auch Midterms genannten Zwischenwahlen wurden alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie rund ein Drittel der Mitglieder des Senats neu gewählt. Für Präsident Joe Biden ist dabei entscheidend, ob seine Demokratische Partei in den beiden Kongresskammern eine Mehrheit erreicht oder ob er im zweiten Teil seiner Amtszeit eine republikanische Mehrheit im Kongress gegen sich hat.

— Senatswahl in den Staaten — Jeder Bundesstaat stellt zwei Senatoren – und zwar unabhängig von der Bevölkerungszahl. Die Amtszeiten von jeweils sechs Jahren sind aber so verschoben, dass alle zwei Jahre nur etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu gewählt wird. Bei den Midterms 2022 standen 35 Senatssitze zur Wahl. Hier der Überblick.Senatswahl in den Staaten — Jeder Bundesstaat stellt zwei Senatoren – und zwar unabhängig von der Bevölkerungszahl. Die Amtszeiten von jeweils sechs Jahren sind aber so verschoben, dass alle zwei Jahre nur etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu gewählt wird. Bei den Midterms 2022 standen 35 Senatssitze zur Wahl. Hier der Überblick.

— Senatswahl in den Staaten — Jeder Bundesstaat stellt zwei Senatoren – und zwar unabhängig von der Bevölkerungszahl. Die Amtszeiten von jeweils sechs Jahren sind aber so verschoben, dass alle zwei Jahre nur etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu gewählt wird. Bei den Midterms 2022 standen 35 Senatssitze zur Wahl. Hier der Überblick.

— Repräsentantenhauswahl in den Staaten — Die 435 Sitze im Repräsentantenhaus werden in 435 Wahlbezirken vergeben. Wie viele Abgeordnete ein Bundesstaat entsenden darf, hängt von der Bevölkerungszahl ab. Einige Bundesstaaten haben nur einen Vertreter im Repräsentantenhaus, Kalifornien als bevölkerungsreichster Bundesstaat dagegen 52. Hier der Überblick.

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09.11.2022 – News – Süddeutsche Zeitung – Carina Seeburg —   –  Details

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Kathy Hochul

Die Kongressmehrheit ist nach den Zwischenwahlen noch offen. Umfragen hatten für die Demokraten schwere Verluste vorausgesagt, erwartet wurde eine große Erfolgswelle der Republikaner. Die dürften sich jedoch zu früh gefreut haben. Vier knappe Rennen im Senat und ein paar Dutzend im Repräsentantenhaus werden am Ende den Ausschlag für die Mehrheiten geben.

— Das Land schaut nun also gebannt auf die vier noch umkämpften Bundesstaaten: In Georgia, Wisconsin, Arizona und Nevada war auch am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) noch offen, ob sich Demokraten oder Republikaner für Mandate im Senat durchsetzen – und wer am Ende die Mehrheit in der Kongresskammer übernimmt. Für die Republikaner deutet sich jedoch ein knapper Vorsprung im Repräsentantenhaus an.

— Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden haben sich insgesamt deutlich besser geschlagen als erwartet und ein vorhergesagter überwältigender Sieg der Republikaner, für die Donald Trump eine «große rote Welle» angekündigt hatte, zeichnet sich bei der Auszählung nicht ab.

— Ein Erdrutschsieg der Republikaner bleibt aus – in vier Staaten werden die letzten Entscheidungen der Senatswahl erwartet.

Im Senat liegen beide Parteien mit je 48 Sitzen gleichauf, im Repräsentantenhaus führen die Republikaner mit 198 zu 178 Sitzen.

Die junge Demokraten-Gruppe «Squad» um Alexandria Ocasio-Cortez verteidigt Mandate mit großer Mehrheit.

Der Demokrat John Fetterman wird Senator für den umkämpften Staat Pennsylvania.

Ex-Trump-Sprecherin Huckabee Sanders wird Gouverneurin von Arkansas.

Der Republikaner DeSantis bleibt Gouverneur in Florida und sagt, er sei «noch nicht fertig mit Kämpfen» – er könnte 2024 gegen Trump kandidieren.

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09.11.2022 – News – NBC News – —   –  Details

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Kongress-Zwischenstand

Zwischenwahlen zum Senat 2022 — Die Demokraten verteidigen ihre 50:50-Mehrheit – Vizepräsidentin Kamala Harris dient derzeit als entscheidende Abstimmung – während die Republikaner versuchen, die Kammer umzudrehen. Enge Wettbewerbe in Georgia, Nevada, Arizona, Wisconsin und Pennsylvania könnten sich als entscheidend erweisen. Informieren Sie sich über die neuesten Nachrichten und erhalten Sie am Wahltag die vollständigen Zwischenergebnisse des Senats 2022 für jeden Bundesstaat.

— — — Die Kongressmehrheit ist nach den Zwischenwahlen noch offen. Umfragen hatten für die Demokraten schwere Verluste vorausgesagt, erwartet wurde eine große Erfolgswelle der Republikaner. Die dürften sich jedoch zu früh gefreut haben. Vier knappe Rennen im Senat und ein paar Dutzend im Repräsentantenhaus werden am Ende den Ausschlag für die Mehrheiten geben.

— Das Land schaut nun also gebannt auf die vier noch umkämpften Bundesstaaten: In Georgia, Wisconsin, Arizona und Nevada war auch am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) noch offen, ob sich Demokraten oder Republikaner für Mandate im Senat durchsetzen – und wer am Ende die Mehrheit in der Kongresskammer übernimmt. Für die Republikaner deutet sich jedoch ein knapper Vorsprung im Repräsentantenhaus an.

— Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden haben sich insgesamt deutlich besser geschlagen als erwartet und ein vorhergesagter überwältigender Sieg der Republikaner, für die Donald Trump eine «große rote Welle» angekündigt hatte, zeichnet sich bei der Auszählung nicht ab.

— Ein Erdrutschsieg der Republikaner bleibt aus – in vier Staaten werden die letzten Entscheidungen der Senatswahl erwartet.

Im Senat liegen beide Parteien mit je 48 Sitzen gleichauf, im Repräsentantenhaus führen die Republikaner mit 198 zu 178 Sitzen.

Die junge Demokraten-Gruppe «Squad» um Alexandria Ocasio-Cortez verteidigt Mandate mit großer Mehrheit.

Der Demokrat John Fetterman wird Senator für den umkämpften Staat Pennsylvania.

Ex-Trump-Sprecherin Huckabee Sanders wird Gouverneurin von Arkansas.

Der Republikaner DeSantis bleibt Gouverneur in Florida und sagt, er sei «noch nicht fertig mit Kämpfen» – er könnte 2024 gegen Trump kandidieren.

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09.11.2022 – Im Gespräch – Deutschlandfunk Kultur – Katrin Heise —

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Markus Pragal

Sein Vater war Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in Ostberlin, Markus Pragal selbst besuchte als Westkind eine normale DDR-Grundschule. Indoktrination gab es schon in der zweiten Klasse, dennoch sind die Erinnerungen des Delmenhorster Lokalpolitikers weitgehend positiv.

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