Die internationale Presseschau – 16.02.2024

16.02.2024Deutschlandfunk: ClipDeutschlandfunkN.N. —   –  Details

Münchner Sicherheitskonferenz

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wird über die Ukraine und den Nahen Osten debattiert. — «Donald Trump hat signalisiert, dass er die Sicherheitsarchitektur, die nach dem Zweiten Weltkrieg unter Führung der USA aufgebaut wurde, zerstören wird», heißt es in der türkischen Zeitung HABERTÜRK: «Es zeichnet sich ab, dass das Thema auf der heute beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz eine wichtige Rolle spielen wird. Die Staats- und Regierungschefs werden den Gästen aus Washington erklären, welche Probleme der zunehmende Neo-Isolationismus in den USA verursachen wird. Wir werden erleben, wie Europa die Ärmel hochkrempelt, um zumindest einen Teil der Weltpolizistenrolle zu übernehmen, die es vor 60 Jahren den USA überlassen hat», erwartet HABERTÜRK aus Istanbul.

 

«Trump bringt die NATO und Europa schon als Kandidat ins Trudeln», stellt die italienische LA STAMPA fest. «Aber das Problem, das die Europäer angehen müssen, und zwar dringend, ist nicht er, sondern Wladimir Putin. Die Lösung liegt nicht darin, Donald Trump bei Laune zu halten; sie liegt in einer Verteidigung Europas, die Wladimir Putin die Stirn bieten kann. Diese Verteidigung beginnt mit der Ukraine. Mit – hoffentlich – oder ohne die Amerikaner, denn der russisch-ukrainische Krieg ist ein Krieg in Europa, ein Angriff auf die europäische Sicherheit. Wenn Kiew standhält, hält Europa stand. Und umgekehrt.» Das war LA STAMPA aus Turin.

 

Die norwegische Zeitung AFTENPOSTEN führt aus: «Immer wieder kommt das Thema einer eigenen EU-Verteidigung auf den Tisch. Jetzt bringt die Aussicht auf vier weitere Jahre Trump Bewegung in die Sache: Man will nicht von dem Golfspieler aus Mar-a-Lago abhängig sein. Sogar eigene EU-Kernwaffen sind mittlerweile im Gespräch. Die EU hat inzwischen eigene Verteidigungsstrukturen und Elemente einer gemeinsamen Verteidigungspolitik. Außerdem hat sie mehrfach gezeigt, dass sie sich durchaus einen Ruck geben kann, wenn die Zeit dazu reif ist. Eine Wiederwahl Trumps könnte zum Auslöser werden – aber trotzdem sollte Europa dann nicht den Fehler begehen, die Axt an die NATO anzulegen», warnt AFTENPOSTEN aus Oslo.

 

Deutschland wird in diesem Jahr das Zwei-Prozent-Ziel der NATO einhalten. Dazu schreibt die polnische RZECZPOSPOLITA: «Es scheint, dass die vor zwei Jahren angekündigte Zeitenwende nun an Fahrt gewinnt. Doch Deutschland werden viele Milliarden Euro fehlen, um die Verteidigungsausgaben auf höherem Niveau langfristig aufrechtzuerhalten. Das Problem ist, dass die Mittel aus dem Sondervermögen bis Ende 2027 ausgegeben sein werden. Das Dilemma der Verteidigungsausgaben ist also nicht gelöst. Deutschland muss sich fragen, ob es sich angesichts der gestiegenen Ausgaben für die Bundeswehr weiterhin einen so starken Sozialstaat leisten kann. Und ob es seine Sicherheit vom Ausgang der US-Wahlen abhängig machen will», notiert die RZECZPOSPOLITA aus Warschau.

 

Die tschechische Zeitug LIDOVÉ NOVINY blickt im Zusammenhang mit der Münchner Sicherheitskonferenz auf den Gazakrieg: «Diesmal wird in München vielleicht nicht alles nach dem Motto ablaufen: ‹Nichts wird beschlossen‹. Der Krieg im Gazastreifen wird im Fokus stehen. Wird ein Waffenstillstand für Gaza durchgesetzt? Kann die Hamas in Gaza durch eine palästinensische Autonomiebehörde aus dem Westjordanland ersetzt werden? Über diese Fragen wird in München hoffentlich nicht nur diskutiert, sondern es wird auch gehandelt. Immerhin treffen sich hier verantwortliche Vertreter aus Saudi-Arabien, dem Libanon, Irak, Katar, Israel, Jordanien und anderen Ländern, die zu keiner anderen Zeit und an keinem anderen Ort zusammenkommen würden», hebt LIDOVÉ NOVINY aus Prag hervor.

 
 

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Der Mann, der Putin gefährlich wurde

16.02.2024NewsTagesspiegelFrank Herold —   –  Details

Alexej Nawalny

Er war unbequem und unbeugsam – bis zu seinem Tod. Das Regime rächte sich mit zahlreichen Anschlägen. Jetzt ist Alexej Nawalnyj in einem Straflager am Polarkreis gestorben. — Im Juli 2020, wenige Wochen, bevor Alexej Nawalnyj vergiftet wurde, beschrieb seine Frau auf Instagram den Charakter ihres Mannes. Julija Nawalnaja postete ein Familienbild, das die Eheleute Nawalnyj in Festtagskleidung mit ihren Kindern zeigt, dem 2008 geborenen Sohn Sachar und der 2001 geborenen Tochter Darja. Es ist ein Foto von deren Schulabschlussfeier im Juni 2019, zu der es Nawalnyj fast nicht geschafft hätte, weil er zu einer von ihm mitorganisierten Demonstration gegen Polizeiwillkür ging. «Du verstehst doch, dass ich nicht nicht zu dieser Demonstration gehen kann?», habe ihr Mann gesagt, berichtete Julija Nawalnaja. — Sie verstand es, traurig wegen der voraussichtlich verdorbenen Abschlussfeier. «Aber er konnte nicht anders handeln, und ich hatte nicht das Recht, ihn davon abzubringen.» Nawalnyj ging los und wurde festgenommen, als einer der ersten von Hunderten an jenem Tag. Nur weil er Stunden später freigelassen wurde und erst später zu zehn Tagen Arrest verurteilt wurde, konnte er doch noch an der Feier teilnehmen. «Er folgt immer seinem Gewissen», schrieb Nawalnaja. Jede Sekunde seines Lebens spreche ihr Mann «direkt, ehrlich und offen. Er ist ein wirklich freier Mensch.»

 
 

SK-news

Nach offiziellen Angaben ist der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny im Gefängnis gestorben

16.02.2024NewsThe Washington Postdpa —   –  Details

Alexej Nawalny

Russlands inhaftierter Oppositionsführer Alexej Nawalny ist am Freitag in einer russischen Gefängniskolonie gestorben, teilte die russische Gefängnisbehörde am frühen Nachmittag mit, ohne die Todesursache zu nennen. Die Nachricht von seinem Tod verbreitete sich am frühen Freitagnachmittag auf den russischen Telegram-Nachrichtenkanälen und wurde später in einer knappen Ankündigung von den Gefängnisbehörden bestätigt. — Die Gefängnisbehörden berichteten, dass sich Nawalny nach einem Spaziergang «unwohl fühlte» und «fast sofort das Bewusstsein verlor», und fügten hinzu, dass es einem medizinischen Team nicht gelungen sei, ihn wiederzubeleben.

 

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, Russland habe «einige sehr ernste Fragen zu beantworten» zum Tod von Nawalny, während der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, sagte, die Union betrachte Russland als «verantwortlich für diesen tragischen Tod». Eine Sprecherin des russischen Außenministeriums warf dem Westen vor, er habe «seine Schlussfolgerung parat», bevor weitere Informationen verfügbar seien. — Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny, seine Frau Julia, der Oppositionspolitiker Ljubow Sobol und andere Demonstranten marschieren am 29. Februar 2020 in der Innenstadt von Moskau zum Gedenken an den ermordeten Kremlkritiker Boris Nemzow.

 
 

SK-news

Oppositioneller Nawalny in Haft gestorben

16.02.2024NewsTagesschaudpa —   –  Details

Alexej Nawalny

Der russische Kremlgegner Alexej Nawalny ist tot. Das teilte die Gefängnisverwaltung mit, wie russische Medien berichten. Der 47-Jährige verbüßte eine jahrelange Haft in einer Strafkolonie.Der inhaftierte russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist nach Angaben der Justiz tot. Der Kremlkritiker starb in einer Strafkolonie in der russischen Polarregion, wie die Gefängnisverwaltung mitteilte.Der 47-Jährige habe sich nach einem Spaziergang «unwohl gefühlt» und «fast sofort das Bewusstsein verloren», hieß es. Es sei medizinisches Personal herbeigerufen worden, das jedoch nicht in der Lage gewesen sei, Nawalny wiederzubeleben. Die Todesursache werde derzeit ermittelt.Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, Präsident Wladimir Putin sei in Kenntnis gesetzt worden. Weitere Details nannte er nicht. Nawalnys Team erklärte, es habe bislang keine Bestätigung über den Tod des Oppositionellen erhalten. Sein Anwalt Leonid Solowjow sagte der kremlkritischen Zeitung Nowaja Gaseta: «Auf Entscheidung von Alexej Nawalnys Familie kommentiere ich überhaupt nichts.»

 
 

SK-news

Rheingau Musik Festival / Klavierabend Anna Vinnitskaya

16.02.2024KonzertWDR 3Johannes Zink —   –  Details

Anna Vinnitskaya

Im Spiel der in Hamburg lebenden Weltklasse-Pianistin Anna Vinnitskaya begegnen sich Virtuosität und poetische Tiefe. Sie meistert nicht nur exorbitant anspruchsvolle Sololiteratur mit traumwandlerischer Souveränität, sondern beherrscht darüber hinaus auch die Kunst, mit sicherem Geschmack große musikalische Gemälde zu schaffen. So gibt sie dem Schwierigen den Anschein des Natürlichen. Beim Rheingau Musik Festival hat sie in der herrschaftlichen Kulisse des Schlosses Johannisberg Werke von César Franck, Alexander Skrjabin, Frédéric Chopin und Maurice Ravel zusammengestellt. Ein romantisch-impressionistisches Programm, fantasievoll, perlend und ein wenig sentimental.

 
 

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Eric Alexander und Vincent Herring Quintett / Jazzclub Birdland 2023

16.02.2024Jazztime: Jazz auf ReisenBR-KlassikRoland Spiegel —   –  Details

Marco Mezquida

Das Quintett um die beiden Saxofonisten Eric Alexander und Vincent Herring Eine Aufnahme vom 16. November 2023 im Jazzclub Birdland Neuburg

 
 

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Das Atom-Phantom geht um – und es führt Europa auf einen teuren Irrweg

16.02.2024NewsNZZAndreas Rüesch —   –  Details

Kurzstreckenrakete verschrottet

Braucht Europa einen eigenen Atomschutzschirm, um sich für eine Präsidentschaft des unberechenbaren Donald Trump zu wappnen? Fünf Gründe zeigen, weshalb diese Idee Europa nicht stärken, sondern schwächen würde. — Die Welt steht wieder im Banne Donald Trumps, noch bevor dem irrlichternden Republikaner die Rückkehr ins amerikanische Präsidentenamt gelungen ist. Ein untrügliches Zeichen dafür ist die Erregung, die Trump mit wenigen provokativen Worten auslösen kann – ganz so, wie dies zum Alltag seiner turbulenten Regierungszeit bis 2021 gehört hatte. Das jüngste Beispiel ist seine Drohung, Nato-Verbündete im Falle eines russischen Angriffs im Stich zu lassen, wenn diese die eigene Sicherheit vernachlässigt hätten. Seither denken europäische – vor allem deutsche – Politiker laut darüber nach, einen eigenen Atomschutzschirm über Europa aufzuziehen. — Solche Stimmen machten sich diese Woche in allen deutschen Mitteparteien bemerkbar – von der Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten bei der Europawahl, Katarina Barley, bis zu ihrem konservativen Gegenpart von den Christlichsozialen, Manfred Weber. Der grüne Vordenker Joschka Fischer hatte schon im Dezember den Aufbau eines europäischen Atomwaffenarsenals gefordert, während der liberale Finanzminister Christian Lindner sich nun zumindest eine Debatte darüber wünscht. Was nur ist mit den Deutschen los, die sich doch bis vor kurzem gegen alles Nukleare sträubten? — — Man reibt sich die Augen und liest dann die reisserische Schlagzeile der Boulevardzeitung «Blick»: «So weit sind Europas Atombomben-Pläne». Ja, wie weit? Die kurze Antwort lautet: Es gibt keine solchen Pläne, und das ist auch gut so. — — Frankreich besitzt als einziges EU-Land Atomwaffen. Aber sein Arsenal ist viel kleiner als das russische – und diese Kurzstreckenrakete aus dem Kalten Krieg ist längst verschrottet.

 
 

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