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21.12.2022 – News – Focus Online – dpa —   –  Details

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Wladimir Solowjow

„Bis nach Washington“: Putin-Hetzer Solowjow berichtet von Frontbesuch„Beachtet die Flagge hinter den Männern. Sie sitzen und da ist eine Flagge hinter ihnen. Wie Sie wissen, ist das eine Siegesflagge. Ich hatte ihnen allen Fragen gestellt. Ich fragte: ‚Männer, was wird man als unseren Sieg erachten?‘ Sie sagten: ‚Mittelfristig sollten wir die Flagge zurückbringen.‘ Ich sagte: ‚Aber die war in Berlin.‘ Und sie sagten: ‚Dann werden wir sie nach Berlin zurückbringen.‘ (…) Ich fragte: ‚Was wird man als unseren Sieg erachten?‘ Sie sagten: ‚Wir werden den ganzen Weg bis zum großen Teich marschieren, vielleicht müssen wir sogar Washington einnehmen.‘“Kreml-Hardliner Solowjow fällt seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine immer wieder durch absurde Thesen auf. Regelmäßig beleidigt er westliche Politiker und droht europäischen Hauptstädten wie Berlin, London und Paris mit der totalen Auslöschung. Der Kreml will mit solchen Sendungen offenbar die russische Bevölkerung weiter auf den Krieg einschwören. Experten und Geheimdienste sind sich jedoch einig, dass Angriffe auf den Westen nicht zu befürchten seien.

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21.12.2022 – News – Zeit Online – Fabian Albrecht —   –  Details

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Russische Wehrpflichtige

Russland strebt Armee mit 1,5 Millionen Soldaten an — Die russische Regierung hat angekündigt, ihre Armee deutlich auszubauen. «Die Streitkräfte und die Kampffähigkeiten unserer Streitkräfte nehmen ständig und jeden Tag zu», sagte Präsident Wladimir Putin bei einer im Fernsehen übertragenen Sitzung. «Diesen Prozess werden wir natürlich fortsetzen.» Auch die «Kampfbereitschaft» der Atomstreitkräfte solle verbessert werden. — Verteidigungsminister Sergej Schoigu schlug vor, die Zahl der Soldaten auf 1,5 Millionen anzuheben. Das entspricht einer Aufstockung um 350.000 Soldaten. Putin erklärte sich mit den Vorschlägen einverstanden.

— Die Zahl der Zeitsoldaten soll auf 695.000 steigen. Zugleich werde auch der Alterszeitraum, in dem junge Männer als Wehrpflichtige eingezogen werden können, erweitert. Schoigu schlug als Höchstgrenze 30 Jahre vor. Bisher wurden in Russland vor allem junge Männer nach Vollendung des 18. Lebensjahres einberufen.

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21.12.2022 – News – taz – Reinhard Wolff —   –  Details

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Matilde Kimer

Die Ukraine verbietet einer dänischen Korrespondentin die Arbeit vor Ort. Der Geheimdienst werfe ihr Russland-Propaganda vor. — Der dänischen Journalistin Matilde Kimer wurde von der Ukraine die Akkreditierung entzogen.

Das Flugzeug des ukrainischen Präsidenten Selenski ist in den USA gelandet. Russlands ehemaliger Präsident Medwedew besucht überraschend Xi Jinping.

Ukraine: Besuch Selenskis in den USA «äußerst bedeutsam» — Die Ukraine wertet den USA-Besuch von Präsident Selenski sowie das geplante Treffen mit US-Präsident Joe Biden als «äußerst bedeutsam». In einer schriftlichen Äußerung gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters erklärt Selenski Berater Mychajlo Podoljak: «Erstens zeugen sowohl der Besuch selbst als auch die Ebene der geplanten Treffen eindeutig von dem hohen Maß an Vertrauen zwischen den Ländern. Zweitens macht dies endlich Schluss mit den Versuchen der russischen Seite …, eine angeblich wachsende Abkühlung unserer bilateralen Beziehungen aufzuzeigen.» Dies sei nicht annähernd der Fall. Die USA unterstützten die Ukraine zweifelsfrei. Der Besuch biete eine Gelegenheit, die wahre Lage in der Ukraine zu erklären, welche Waffen die Ukraine im Kampf gegen Russland benötige, und warum dies der Fall sei. «Meiner Meinung nach wird der Besuch zweifellos Schlüsselbereiche der militärischen Zusammenarbeit aktivieren und optimieren, die parteiübergreifende politische Unterstützung weiter mobilisieren und ein klareres Bild der Zukunft zeichnen, wenn der Krieg nicht korrekt beendet wird.»

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21.12.2022 – News – Zeit Online – Michael Thumann —   –  Details

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Merkel / Putin

Ein Zitat von Angela Merkel aus einem Interview mit der ZEIT sorgt in Russland für Aufregung.

— Angela Merkel hat in Russland in diesem Dezember noch einmal richtig Aufsehen erregt. Es ist ein kurzer Satz aus dem ZEIT-Interview (Nr. 51/22) mit der ehemaligen Bundeskanzlerin, der gerade Weltpolitik macht. Merkel sagte der ZEIT: «Das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht.» Klingt nach einer schlichten Bestätigung der Realität. Wird aber in Moskau als Verrat und Betrug an Russland ausgelegt.

Den ersten Schuss gab die Sprecherin des russischen Außenministeriums am 6. Dezember ab. Marija Sacharowa unterstellte Merkel, sie und der Westen hätten die Weltgemeinschaft getäuscht und eine Lösung des Problems verzögert. Sie hätten «nur mit dem einen Ziel verhandelt», der Ukraine Zeit zu schenken, sie aufzurüsten und «einen Krieg anzufangen». Genau so wurde es in den folgenden Tagen im staatlichen russischen Rundfunk erzählt. — Diese Falschdarstellung hat Signalwirkung, weil Angela Merkel in Russland bisher einen vergleichsweise guten Ruf genoss. Während Olaf Scholz von den Propagandisten abwechselnd als «Clown» oder «ganz kleines Führerchen» verunglimpft wird, gilt Merkel als Grande Dame der europäischen Diplomatie. «Mit Merkel hätten wir heute keinen Krieg», lautet eine Moskauer Weisheit. Sie ist so unbewiesen wie unwahrscheinlich – jedenfalls wenn man berücksichtigt, dass Wladimir Putin den Angriff auf die Ukraine ja deshalb befohlen hat, weil er ihn wollte.

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21.12.2022 – News – Zeit Online – Jörg Lau und Heinrich Wefing —   –  Details

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Ukraine Cherson

Iran, China, Ukraine: 2022 hat sich gezeigt, dass den Autokraten und Autoritären nicht die Zukunft gehören muss. — Das sind die Bilder dieses Jahres: die Frauen in Isfahan, Ghom und Zahedan, die sich den verhassten Schleier vom Kopf reißen und auf den Straßen tanzen. — Die ukrainischen Mütter, die weinend den eigenen Soldaten um den Hals fallen, nachdem die ihr Dorf befreit und die russischen Truppen vertrieben haben. — Die Chinesen, die Covid-Absperrungen umwerfen oder weiße Blätter Papier emporhalten, ein stummer Protest, und sei es nur für eine Nacht im November. — Es lässt sich kaum ahnen, wie viel Mut sich in diesen Bildern zeigt, wie viel Empörung – und wie viel Glück. — Ukraine: In Cherson feiern Bürgerinnen und Bürger das Ende der russischen Besatzung.

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