08.04.2025 – News – Zeit Online – Detlef Pollack —   –  Details

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EU Schutz der Werte

Jetzt müssen wir erst recht schützen, was den Westen in seinem Kern ausmacht. — Trump bricht mit allen demokratischen Werten des Westens. Darin liegt eine Chance für Europa: diese verlorenen Werte wieder umso selbstbewusster zu vertreten. — Trump hebelt die Grundprinzipien der liberalen Demokratien aus. Mit jedem Schritt seines Zerstörungswerks treten einzelne Elemente dieser Ordnung umso sichtbarer ans Licht. Ungewollt zeigt Trump, was die demokratische Lebensform ausmacht – und wirft so die Frage auf, wer wir als Demokratinnen und Demokraten eigentlich sein wollen. Wo wir stehen, zeigt sich ex negativo gleich dreifach. Erstens: Trump hat in sein Kabinett ausschließlich Mitglieder aufgenommen, die sich ihm gegenüber in der Vergangenheit loyal verhalten haben. Senatoren, bei denen sich Widerstand gegen einige seiner Kandidaten regte, wurde angekündigt, sie in den nächsten Vorwahlen durch MAGA-Gefolgsleute zu ersetzen. Den Gouverneuren der Bundesstaaten droht Trump, die Bundesmittel zu entziehen, wenn sie seinen Anweisungen nicht bedingungslos folgen. Anstatt der erfahrenen Ministerial- und Bundesverwaltung zu vertrauen, folgt er lieber den Eingebungen von Tech-Milliardären wie Elon Musk, auch wenn der sich jetzt angeblich zurückziehen will. Donald Trump hat um sich herum eine Art vormodernen Hofstaat versammelt, in dem jedermann um die Gunst des absolutistisch agierenden Herrschers buhlt und niemand mehr den Mut aufbringt, zu widersprechen. Potenziale der Korrektur, auf die jedes effektive Regierungshandeln angewiesen ist, liegen brach, und der Staatslenker sonnt sich in einfältiger Selbstgefälligkeit. (…)

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