29.12.2024 – News – ARD Tagesschau – Red. —   –  Details

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Ahmed al-Scharaa

Der neue Machthaber in Syrien hat Wahlen in vier Jahren sowie eine neue Verfassung in Aussicht gestellt. Der vorgelegte Zeitplan zur Neuordnung des Landes sieht auch die Auflösung aller Geheimdienste und der HTS-Miliz vor.Syriens neuer Machthaber Ahmed al-Scharaa hat einen Zeitplan für die Neuordnung des Landes skizziert. Er erwarte, dass die Menschen in etwa einem Jahr massive Veränderungen im Land sehen könnten, sagte der Anführer der islamistischen Rebellenmiliz HTS dem arabischen TV-Sender Al-Arabiya. Es werde insgesamt rund drei Jahre bis zum Entwurf für eine neue Verfassung brauchen und dann ein weiteres Jahr, um Wahlen abzuhalten. Für «aussagekräftige Wahlen» sei zunächst ein umfassender Konsens in der syrischen Bevölkerung notwendig.Es ist das erste Mal, dass sich al-Scharaa seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad zu einem möglichen Zeitplan für Wahlen äußerte. Syrien-Experten haben Zweifel, ob al-Scharaa im Land tatsächlich faire und freie Wahlen abhalten will.Die HTS regierte zuvor autoritär in Idlib im Nordwesten des Landes. Menschenrechtler haben unter der HTS-Herrschaft etwa Folter und Tötungen politischer Gegner dokumentiert. Al-Scharaa hat nach der Machtübernahme in Syrien den Schutz von Minderheiten angemahnt. Was diese Aussage wert ist, lässt sich derzeit nur vermuten.

Auflösung der HTS angekündigtAl-Scharaa kündigte in dem TV-Interview an, dass die HTS im Rahmen eines nationalen Dialogs aufgelöst werden solle. Vor einigen Tagen hatte die Übergangsregierung mitgeteilt, dass alle bewaffneten Rebellenfraktionen aufgelöst und unter dem Dach des Verteidigungsministeriums zusammengeführt werden sollen. Darauf hätten sich die Anführer der einzelnen Gruppen nach einem Treffen mit al-Scharaa geeinigt.Die neuen Machthaber kündigten zudem nun an, auch die Geheimdienste der gestürzten Assad-Regierung aufzulösen und die Sicherheitsbehörden neu zu strukturieren. Das sagte der neu ernannte Geheimdienst-Chef Anas Chattab laut einer Mitteilung der Nachrichtenagentur Sana. Der Schritt solle «dem Volk, seinen Opfern und seiner langen Geschichte dienen», sagte Chattab demnach.Er beklagte «die Unterdrückung und Tyrannei des alten Regimes» unter dem langjährigen Machthaber Baschar al-Assad. Dieses habe der Bevölkerung mithilfe des Sicherheitsapparats schweres Leid zugefügt. «Die Sicherheitsdienste des alten Regimes waren zahlreich und vielfältig, aber allen war gemeinsam, dass sie dem Volk aufgezwungen wurden, um es fünf Jahrzehnte lang zu unterdrücken», so Chattab.

SK-news