03.12.2024 – News – The Washington Post – Marc A. Thiessen — – Details
Avdiivka Ukraine
Keine Münchens, Jaltas oder Budapests mehr. — Als das blutigste Jahrhundert der Menschheitsgeschichte zu Ende ging, blickten die Amerikaner auf die katastrophalen Fehler zurück, die den Weg zum Zweiten Weltkrieg und zum Kalten Krieg ebneten. Zu den wichtigsten gehörten: das Münchner Abkommen von 1938, der fehlgeleitete Versuch des britischen Premierministers Neville Chamberlain, Adolf Hitler zu beschwichtigen, und das desaströse Abkommen von Jalta von 1945, das Europa teilte und die Welt an den Rand eines nuklearen Armageddon brachte. — Zu Beginn eines hoffnungsvollen neuen Jahrhunderts galt ein neues Axiom der US-Außenpolitik: Keine München-Skandale mehr, keine Jaltas-Skandale mehr. — Dem müssen wir hinzufügen: Keine Budapests mehr.— Am 5. Dezember begeht die Welt den 30. Jahrestag des Budapester Memorandums über Sicherheitsgarantien, jenes desaströsen Abkommens, das den Weg zum heutigen blutigen Krieg in der Ukraine ebnete. Während sich der designierte Präsident Donald Trump darauf vorbereitet, ein Ende dieses Konflikts auszuhandeln, sollte er die Lehren aus Budapest beherzigen – damit er sie nicht wiederholt.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 erbte die Ukraine fast 2.000 Atomwaffen sowie Interkontinentalraketen und strategische Bomber, um diese Waffen zu transportieren. Damit wurde sie zur drittgrößten Atommacht der Welt. 1994 vermittelte Präsident Bill Clinton ein Abkommen zwischen Russland, der Ukraine, den USA und Großbritannien, in dem sich die Ukraine verpflichtete, diese Waffen abzugeben. Im Gegenzug versprach Russland, «die Unabhängigkeit und Souveränität sowie die bestehenden Grenzen der Ukraine zu respektieren» und «von der Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit der Ukraine Abstand zu nehmen». Moskau erklärte sich außerdem bereit, von der «Drohung einer Aggression, bei der Atomwaffen eingesetzt werden», Abstand zu nehmen. Und die USA und Großbritannien gaben der Ukraine Sicherheitsgarantien und versprachen, «der Ukraine Hilfe zu leisten … falls die Ukraine Opfer eines Aggressionsakts werden sollte». — Diese Garantien erwiesen sich als leer. 2014 marschierte der russische Präsident Wladimir Putin in die Ukraine ein und annektierte die Krim, was einen direkten Bruch der in Budapest eingegangenen Versprechen darstellte. Angesichts dieser Aggression konnte die Regierung unter Präsident Barack Obama den Teil der Abmachung nicht einhalten, den die USA eingegangen waren, und weigerte sich, der Ukraine Waffen zur Selbstverteidigung zu liefern. Aus Angst, eine Bewaffnung der Ukraine würde Moskau provozieren, bot Obama der Ukraine stattdessen lediglich nichttödliche Hilfe an. — Als Trump sein Amt antrat, machte er Obamas Beschwichtigungspolitik rückgängig und war der erste Präsident, der Kiew tödliche Hilfe leistete. Trump ging auch auf andere Weise hart gegen Putin vor – er verhängte lähmende Sanktionen gegen Moskau, wies russische Diplomaten aus, startete einen Cyberangriff auf Russland, der sich gegen die Internet Research Agency in St. Petersburg richtete, gab dem US-Militär grünes Licht, Hunderte Söldner der Wagner-Gruppe in Ost-Syrien auszuschalten und überredete die NATO-Mitglieder, ihre Verteidigungsausgaben um 400 Milliarden Dollar zu erhöhen. Das Ergebnis? Putin stellte seine Aggression während Trumps Amtszeit ein.
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Drittens muss die Ukraine militärisch stark genug sein, um Russland abzuschrecken. Es war ein Fehler, ihre nukleare Abschreckung aufzugeben und sich auf den Schutz anderer zu verlassen. Die Ukraine muss eine konventionelle Abschreckung schaffen, die so stark ist, dass Russland ihr niemals Paroli bieten kann. Das bedeutet, dass selbst wenn Trump es schafft, Frieden zu schmieden, die Notwendigkeit, die Ukraine zu bewaffnen, bestehen bleibt. Wir müssen Mechanismen finden, um den Zustrom amerikanischer Waffen nach Kiew zu erhöhen, ohne dass die amerikanischen Steuerzahler die Kosten dafür tragen müssen. — Wenn Trump vermeiden will, ein historisches Scheitern wie Budapest zu verantworten, muss er vermeiden, Putin mit Versprechen ukrainischer Neutralität und Abrüstung zu beschwichtigen. Er will nicht wie Neville Chamberlain in das Pantheon der Staatschefs aufgenommen werden, die in unserer Zeit Frieden versprochen, aber das Gegenteil geliefert haben. Trump sagt, er wolle einen dritten Weltkrieg verhindern. Wenn das der Fall ist, sollte er das tun, was er in seiner ersten Amtszeit getan hat, und den Frieden durch Stärke sichern. — Ein zerstörtes Wohnhaus in der Stadt Avdiivka in der ukrainischen Region Donezk im November
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