30.10.2024 – News – The New York Times – Jonathan Alter, Ben Hickey — – Details
Donkey illuminated
Man kann es als eine politische Überraschung für die Ewigkeit bezeichnen oder nur als Wunschtraum. Die Demokraten sollten ihre Ängste für einen Moment beiseite schieben und sich folgendes Szenario für die nächste Woche vorstellen: Kamala Harris wird Präsidentin, die Demokraten erobern das Repräsentantenhaus und trotz aller Widrigkeiten verteidigen sie die Mehrheit ihrer Sitze im Senat. Zudem gelingt ihnen mindestens ein Überraschungssieg (Texas? Florida? Nebraska?), der ihnen den Machterhalt in dieser Kammer sichert. — Unwahrscheinlich, sagen Sie, und damit haben Sie wahrscheinlich recht. Wahrscheinlicher ist eine geteilte Regierung, die eine Kombination aus Stillstand und schrittweisen Veränderungen mit sich bringen würde. — Aber nehmen wir einmal an, wir alle könnten vor den Zwischenwahlen 2026 ein paar Jahre lang auf Fantasy Island leben. Führende Demokraten im Senat sagen mir, sie denken bereits darüber nach, was sie mit einer Mehrheit im Kongress erreichen könnten, und die demokratischen Wähler sollten dasselbe tun. — Man stelle sich vor: Marjorie Taylor Greene, Matt Gaetz und Jim Jordan würden zu widerwärtigen Nebenschauplätzen und nicht zu blasierten Machthabern. Der pragmatische Hakeem Jeffries wird der erste schwarze Sprecher des Repräsentantenhauses und bildet zusammen mit der ersten Präsidentin ein neues Bild für das Land und die bewundernde Welt.
Wenn diese schimmernde Möglichkeit die Demokraten nicht dazu motiviert, noch härter zu arbeiten und die Wähler per Telefon zu Hause an die Urnen zu bringen, dann weiß ich nicht, was es sonst tun könnte. Und das gilt für die Kongresswahlen genauso wie für die Präsidentschaftswahlen. — «Unsere Prioritäten würden endlich eine Chance bekommen», sagte mir Senator Dick Durbin, der Mehrheitswhip. «Wir müssen etwas Wesentliches tun. Nichts Kosmetisches reicht aus.» — Senator Ron Wyden, Vorsitzender des einflussreichen Finanzausschusses des Senats, argumentierte, selbst ein knapper Sieg im November würde Harris die Chance auf 100 Tage Amtszeit im Stil von Roosevelt geben: «Wenn Sie das Ruder herumreißen, werden Sie eine Menge Schwung mitnehmen.» — Demokratische Wähler müssen ihre Erwartungen realistisch halten; Wunschlisten werden nie ganz erfüllt. Der Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, ist ein versierter Stimmenzähler, aber es gibt Dinge, die er nicht zählt: die Hühner, bevor sie geschlüpft sind. Er ist zu abergläubig, um öffentlich darüber zu sprechen, was passieren würde, wenn seine Partei den Senat hält. Aber ich konnte genug gut informierte Spekulationen aus Washington sammeln, um eine Vorstellung von den möglichen Früchten eines Sieges zu bekommen – einige davon hängen tief, andere höher in den Bäumen. — Ein Sieg der Demokraten würde zumindest Präsident Bidens Vermächtnis an Investitionen in die Infrastruktur für Elektrofahrzeuge, günstigere Obamacare-Prämien, Initiativen am Küchentisch (meist in Form von Steuersubventionen für die Mittelschicht), Waffensicherheit und saubere Energie schützen. Gleichzeitig könnten die Amerikaner vernünftigerweise neue Fortschritte bei den Themen Abtreibungsrecht, Wahlrecht, Einwanderung, Kinderfreibetrag, Hilfe für Kleinunternehmen, bezahlbarer Wohnraum, bezahlter Familienurlaub, häusliche Krankenpflege im Rahmen der Medicare-Versicherung, Steuergerechtigkeit und die Ernennung liberaler Richter erwarten. Demokraten, die dieses köstliche Menü im Auge haben, haben Grund zu der Annahme, dass sie ein Festmahl genießen können. (…)
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