16.10.2024 – News: Clip – ARD Tagesschau – Isabell Karras —   –  Details

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Early Voting Georgia (USA)

In mehreren US-Bundesstaaten dürfen Wähler bereits für die Präsidentschaftswahl abstimmen, mehr als fünf Millionen Menschen haben dies auch schon getan. In Georgia wurde kurz zuvor noch der Auszählungsmodus geändert.Im besonders umkämpften US-Bundesstaat Georgia hat am Dienstag die vorzeitige Stimmabgabe für die Präsidentenwahl am 5. November begonnen – und sogleich eine Rekordbeteiligung verzeichnet.Nach der Öffnung der Wahllokale am Morgen wurden bereits bis 16.00 Uhr (Ortszeit, 22.00 Uhr MESZ) 251.899 Stimmen abgegeben, wie einer der Verantwortlichen, Gabriel Sterling, mitteilte. Dies sei eine Rekordzahl für den ersten Tag – und fast doppelt so viel wie bei der US-Wahl im Jahr 2020. Damals wurden am ersten Tag in Georgia 136.000 Stimmen abgegeben. — Mehr als fünf Millionen Stimmen bereits abgegebenAuch in anderen US-Bundesstaaten hat die vorzeitige Stimmabgabe begonnen – etwa per Briefwahl oder durch persönliches Erscheinen in bereits geöffneten Wahllokalen. Nach einer Zählung der Universität Florida haben bereits mehr als fünf Millionen US-Wähler von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.Die Umfragen sehen ein extrem knappes Ergebnis der Präsidentschaftswahl voraus, bei der die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris und der republikanische Ex-Präsident Donald Trump gegeneinander antreten. Zugleich wird in der Wahl eine Richtungsentscheidung für die Zukunft der US-Demokratie gesehen.Das US-Wahlsystem sieht vor, dass der Präsident oder die Präsidentin indirekt von 538 Wahlleuten gewählt wird, die von den einzelnen Bundesstaaten in ein Wahlkollegium entsandt werden. Wer mindestens 270 dieser Wahlleute auf sich vereint, hat die Wahl gewonnen.Aufgrund dieser Besonderheit wird die Präsidentschaftswahl voraussichtlich in nur einigen wenigen Bundesstaaten entschieden, in denen der Wahlausgang besonders knapp ist. Zu den sieben besonders umkämpften Bundesstaaten – den sogenannten Swing States – zählt Georgia mit seinen 16 Wahlleuten.

Keine Stimmauszählung per HandTrump hatte bei der Wahl 2020 in Georgia knapp gegen den aktuellen Amtsinhaber Joe Biden verloren. Der Republikaner behauptete danach, die Wahlergebnisse seien gefälscht worden. Wegen des Versuchs, das Wahlergebnis zu kippen, wurde Trump in Georgia und auch auf Bundesebene angeklagt.Im September hatte die Wahlkommission des Bundesstaats mit einer knappen Mehrheit pro-republikanischer Stimmen beschlossen, dass die Stimmzettel zur Präsidentschaftswahl am 5. November zusätzlich zum maschinellen Verfahren auch per Hand ausgezählt werden müssen.Ein Richter in Georgia kippte diese Entscheidung nun. Zur Begründung erklärte Richter Robert McBurney, die Handauszählung drohe den Wahlablauf durcheinander zu bringen: “Alles, was zusätzliche Unsicherheit und Unordnung in den Wahlprozess bringt, dient nicht dem Wohle der Bevölkerung”, befand der Richter. Kritiker hatten befürchtet, dass die Handauszählung das Verfahren in die Länge zieht und die Bekanntgabe der Ergebnisse verzögert. Zudem ordnete McBurney an, dass die Vorsitzenden der örtlichen Wahlausschüsse alle Ergebnisse beglaubigen müssen. Ein republikanisches Wahlausschussmitglied hatte zuvor bei Gericht eine Entscheidung beantragt, wonach es im Ermessen der Ausschussvorsitzenden liegen solle, Wahlergebnisse zu beglaubigen oder nicht. Der Richter wies dieses Ansinnen zurück.