05.09.2024 – Radiokolleg – Ö1 – Vincent Leb u.a. — – Details
Demokratie Symbol
Volksbegehren, Volksbefragung, Volksabstimmung: Direkte Demokratie in Österreich.
Noch nie konnte man so viele Volksbegehren unterschreiben wie in den vergangenen Jahren. Wenn mindestens 100.000 Menschen eine Initiative unterstützen, wandert sie in einen Parlamentsausschuss, wird im Nationalrat diskutiert – und landet in der Schublade. Fast nie werden Forderungen von Volksbegehren umgesetzt. Volksabstimmungen, deren Ergebnis rechtlich bindend wäre, bleiben ohnehin die (historische) Ausnahme. Wie ließen sich direktdemokratische Instrumente in Österreich ausbauen und verbessern? Gestaltung: Vincent Leb — Königsweg zur politischen Partizipation? Chancen und Risiken der direkten Demokratie am Beispiel der Schweiz Direkte Demokratie ist ein Zauberwort besonders rechter Parteien, wenn es darum geht, maximale Bürgerbeteiligung am politischen Procedere sicherzustellen. Wie dieses politische System gesamtstaatlich funktioniert, kann man an unserem Nachbarland Schweiz studieren. Dort wird föderalistisch auf den Ebenen Bund, Kantone und Gemeinden regiert.
Obwohl in der Schweiz somit eine höhere Partizipation der Bürger:innen am politischen Prozess gewährleistet ist, sollte man sich keinen Illusionen hingeben: Die erdrückend überwiegende Anzahl an Volksinitiativen wurde und wird nicht von Einzelpersonen lanciert, sondern von politischen Parteien.
Gestaltung: Thomas Mießgang — Entscheidungsfindung durch Bürgerräte Ein Bürger:innenrat setzt sich aus per Los ausgewählten Personen zusammen, die in Bezug auf Alter, Geschlecht und sozioökonomischen Hintergrund repräsentativ für die Gesamtgesellschaft sein sollen.
Was ist das Potential und was sind die Grenzen eines demokratiepolitischen Instruments, das weder auf Wahlen noch auf direkten Volksentscheiden beruht, sondern stattdessen auf Auslosung, Sachwissen und Debatte? Gestaltung: Sophie Menasse — Wird Demokratie fließender? Bei den Kommunalwahlen in Thüringen im Mai dieses Jahres wurden in 59 von 89 Gemeinden Kandidat:innen zum Bürgermeister gewählt, die unter «Sonstige» rangierten, also keiner Partei zuzuordnen waren. Bei den EU-Wahlen tauchen immer mehr neue Gruppierungen auf, die den etablierten Parteien Stimmen abjagen. Hat das Parteiensystem in der Demokratie ausgespielt? Sind die Menschen nicht politikverdrossen, sondern parteimüde? Gestaltung: Stefan May
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