09.07.2024 – Punkt eins – Ö1 – Johann Kneihs — – Details
NATO-Founders
Relikt des Kalten Kriegs oder Zukunftsbündnis der freien Welt? Gast: Univ.-Prof. Dr. Franco Algieri, Department of International Relations Webster Vienna Private University.
Ab Dienstag, 9. Juli, versammeln sich Vertreter:innen von 32 Mitgliedsstaaten des Nordatlantikpakts in Washington. Der NATO-Gipfel steht im Zeichen des 75-jährigen Bestehens der Organisation – aber auch der Unsicherheit über ihre zukünftigen Aufgaben und die Rolle der Mitgliedsstaaten, allen voran des Gastgeberlands USA. «Als sich 1949 zehn Staaten Westeuropas, Kanada und die USA zum Atlantischen Bündnis zusammenschlossen, geschah das unter dem Eindruck des Zweiten Weltkriegs, aber vor allem, um eine offensive sowjetische Expansionspolitik einzudämmen – gerade hatten in mehreren osteuropäischen Ländern kommunistische Parteien die Macht ergriffen, 1948 hatte die Berlin-Blockade begonnen. «Nach dem vermeintlichen «Ende der Geschichte» 1989, also dem erhofften Ende der Konfrontation zwischen den großen Blöcken, scheint diese Auseinandersetzung spätestens mit den Angriffen auf Georgien 2008 und auf die Ukraine 2014 wieder auferstanden – mit der Russischen Föderation als Nachfolgerin der Sowjetunion. «Die europäischen Mitgliedsstaaten, darunter die bisher neutralen Länder Finnland und Schweden wie auch mehrere ehemals sozialistische und sowjetisch besetzte Länder, müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass für die USA ein anderer Konflikt zunehmend wichtig geworden ist – der Pazifik hat den Atlantik als Hauptschauplatz der Weltgeschichte abgelöst. Welche Bedeutung wird die NATO für die US-amerikanische Politik noch haben, zumal wenn der europakritische Donald Trump ein zweites Mal zum Präsidenten gewählt werden sollte? «Vor zwei Wochen wurde der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte offiziell zum neuen Generalsekretär der NATO ernannt. Anfang Oktober wird der Nachfolger des Norwegers Jens Stoltenberg sein Amt antreten und sieht sich mehreren großen Herausforderungen gegenüber. «Der Politikwissenschaftler Franco Algieri war Forschungsdirektor am Austrian Institute for European and Security Policy (AIES) sowie am Center for Applied Policy Research (C.A.P) der Ludwig-Maximilians-Universität München tätig, seit 2014 leitet er die Abteilung für Internationale Beziehungen der Webster University in Wien. Zu seinen Fachgebieten zählen die Europäische Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch die Beziehungen zwischen Europa, den USA und China. «Johann Kneihs spricht mit ihm über die bewegte Geschichte eines Dreivierteljahrhunderts und die Zukunft der NATO: Wird sie von der Gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik der EU abgelöst werden – oder ist das eine Illusion? Bleibt die NATO aus Sicht freier Staaten gegenüber den autoritär regierten Nuklearmächten China und Russland unverzichtbar? Welche Ausrichtung und Form könnte das Atlantische Bündnis bei verringerter Mitwirkung der USA zukünftig annehmen? —
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