Die deutsche Verfassung braucht ein Update

23.05.2024NewsZEIT OnlineGeorg Diez und Philipp von der Wippel —   –  Details

Anton Pfeiffer

Die Zeit, in der das Grundgesetz entstand, war eine Zeit ohne Klimawandel und vor der digitalen Revolution. Nun braucht es neue Begriffe – zum Beispiel Verantwortung. — Wäre es doch nur einmal wieder so: Im ehemaligen Gästeschlafzimmer des Bayernkönigs Ludwig II. im alten Schloss Herrenchiemsee auf der Herreninsel eröffnet am 10. August 1948 Staatsminister Anton Pfeiffer die Tagung, die den Grundstein für eine künftige deutsche Verfassung legte. — Gesellschaft ist Veränderung. Was bedeutet das aber für die Konstanten der Gesellschaft, etwa die Verfassung, die in Deutschland als Grundgesetz funktioniert und heute das 75. Jubiläum feiert? Es ist eine Frage, die in vielem zentral ist für das Wirken und vor allem für die Resilienz von Demokratie in Zeiten ihrer offensichtlichen Verwundbarkeit. — Diese Verwundbarkeit führt dazu, dass das, was gerade gefeiert wird, das Grundgesetz und die deutsche Demokratie, die daraus seit 1949 erwuchs, in vielem als gesetzt gelten –Veränderung wird in diesem Moment als Gefahr gesehen. Der Gedanke: Selbst wenn diejenigen an die Macht kommen würden, die die Demokratie, so wie sie das Grundgesetz in Würde und Toleranz skizziert, abschaffen wollen, halten die Strukturen. So die Hoffnung. Und es ist einer der Widersprüche unserer Zeit, dass das zugleich richtig und nicht richtig oder jedenfalls nicht ausreichend sein kann. Wir sind überzeugt, dass das Jubiläum der richtige Zeitpunkt ist, auf dem großen Erfolg der vergangenen 75 Jahre aufzubauen und das Grundgesetz weiterzuentwickeln. — — Das Grundgesetz entstand in einer spezifischen historischen Situation. Es ist geschrieben unter den Eindrücken der beiden Weltkriege sowie der faschistischen Zerstörung der Weimarer Republik. Die ersten Artikel sind Bekenntnis, Versprechen und Ideal zugleich. — Die Würde des Menschen ist unantastbar.» Das Grundgesetz ist in vielem geprägt vom Holocaust, in dem in unvergleichbarer Weise keine Menschenwürde galt – so markiert dieses Bekenntnis einen Neustart. —

 
 

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