03.02.2024 – News – FAZ online – AFP —   –  Details

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Oleg Orlow

Der 70-jährige Oleg Orlow wurde offenbar wegen seiner Kritik an Russlands Krieg gegen die Ukraine auf die Schwarze Liste gesetzt. Präsident Selenskyj zeigt sich unterdessen erfreut über die Ankunft neuer Flugabwehrsysteme. Der Überblick. — Russlands Obrigkeit zieht derweil die Daumenschrauben gegen Kriegsgegner und Andersdenkende weiter an: Das russische Justizministerium erklärte den bekannten Bürgerrechtler Oleg Orlow zum «Auslandsagenten». Der 70-Jährige ist nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax neben fünf anderen Personen wegen seiner Kritik an Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und der Verbreitung angeblicher Falschinformationen über die politische Führung in Moskau auf die Schwarze Liste gesetzt worden. Orlow leitete jahrelang die Oleg Orlow leitete jahrelang die Menschenrechtsabteilung der Bürgerrechtsorganisation Memorial.— Menschenrechtsabteilung der Bürgerrechtsorganisation Memorial, die 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde.

Mit der Bezeichnung Auslandsagent lässt die russische Führung Oppositionelle und Kritiker brandmarken. Wer in Russland als «ausländischer Agent» gelistet ist, muss mit zahlreichen Nachteilen rechnen. Die Organisationen, Medien und Personen in dem Register unterliegen einer verstärkten Aufsicht über ihre Finanzen. Die Einstufung soll Misstrauen gegen sie schüren und ihre Arbeit in Russland erschweren. Nichtregierungsorganisationen beklagen, dass sich Russen abwenden – aus Angst, der Zusammenarbeit mit «ausländischen Agenten» bezichtigt zu werden.

Kiew freut sich über neue Flugabwehrsysteme — Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Ankunft von zwei weiteren modernen Flugabwehrkomplexen bekannt gegeben. «Es sind Systeme, die alles abschießen», sagte Selenskyj am Freitag in seiner täglichen Videobotschaft. Auf die Lieferung dieser Systeme habe Kiew monatelang hingearbeitet. Den genauen Typ nannte er nicht. Im russischen Angriffskrieg verteidigt die Ukraine ihren Luftraum unter anderem mit US-Flugabwehrkomplexen vom Typ Patriot und dem aus Deutschland stammenden System Iris-T. Der Krieg geht Ende Februar ins dritte Jahr.

Selenskyjs Angaben zufolge sollen die beiden neuen Flugabwehrwaffen zum Schutz der Regionen eingesetzt werden. Diese seien bislang noch unzureichend geschützt, räumte er ein und versprach zugleich an einer weiteren Stärkung zu arbeiten. Die Flugabwehr gilt als wichtig, da Russland besonders im vergangenen Winter mit dem Beschuss durch Drohnen, Raketen und Marschflugkörper systematisch die Infrastruktur der Ukraine – insbesondere für die Energieversorgung – zerstört hat. In diesem Winter sind die Schäden auch dank der stärkeren Flugabwehr deutlich geringer.

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