11.12.2023 – News – FAZ online – Gerhard Gnauck, Reinhard Veser —   –  Details

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Donald Tusk

Donald Tusk am Montag im polnischen Parlament — Für den früheren Oppositionsführer stimmten alle Abgeordneten seiner neuen Mitte-links-Koalition. Die PiS-nahen Kräfte setzten derweil ihre Auseinandersetzung mit den europäischen Institutionen fort. — In Polen ist der Sejm am Montag zu einer ganztägigen Sitzung zusammengekommen, die von mehreren Rednern als „historisch“ bezeichnet wurde: Zunächst stellte sich der geschäftsführende Ministerpräsident Mateusz Morawiecki einer Vertrauensabstimmung. Er scheiterte. — Danach stieg der bisherige Oppositionsführer Donald Tusk in den Ring: Er gewann seine Abstimmung mit 248 zu 201 Stimmen und bekam damit alle Stimmen seiner neuen Mitte-links-Koalition. Am Dienstag will er im Sejm sein Regierungsprogramm und sein Kabinett vorstellen. Dann muss sich die gesamte neue Regierung einer ebenfalls noch für Dienstag geplanten Vertrauensabstimmung stellen. Für Mittwoch hat Präsident Andrzej Duda die Vereidigung der neuen Regierung angekündigt.

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