16.10.2023 – News – Tagesthemen – Matthias Reiche, Helge Fuhst —   –  Details

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Roza Thun

In Polen könnte es nach der Parlamentswahl eine politische Kehrtwende geben. Die Opposition sieht Chancen für einen Machtwechsel – dann dürfte sich auch Polens Verhältnis zur EU wieder verbessern. — Nach der Parlamentswahl in Polen bleibt die nationalkonservative PiS-Partei stärkste politische Kraft. Allerdings könnte es trotzdem einen Machtwechsel geben. Denn die drei Oppositionsparteien – allen voran die Bürgerplattform des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk – kommen nach jetzigem Stand der Auszählung zusammen auf deutlich mehr als 50 Prozent der Sitze. Für die Europäische Union ist das eine gute Nachricht. — Kein Kommentar aus BrüsselDie EU-Kommission will sich offiziell nicht äußern. Weil man dies bei Wahlen in einem Mitgliedsland niemals tue, teilte Kommissionssprecher Eric Mamer mit. Auch stehe das Endergebnis noch nicht fest.Doch die Hoffnung ist groß, dass ein Machtwechsel in Warschau grundlegende Veränderungen in der polnischen Außenpolitik bringen könnte. Die PiS liegt im Dauerstreit mit Brüssel. Zudem verärgerte sie die Bundesregierung mit wiederholten Forderungen nach Weltkriegsreparationen.

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