14.02.2023 – News – FAZ online – Christian Geyer-Hindemith —   –  Details

❍

Franziska Giffey

Geheimer Wählerwille der Anständigen: Wer parlamentarische Mehrheiten behaupten kann, ist trotz Stimmenverlusten nicht «abgewählt». Franziska Giffeys Ritt auf 105 Stimmen. — Im Augenblick wird viel von Anstand gesprochen, dergestalt, als schöpfe das Anständigsein die Demokratiepotentiale eines politischen Wahlgangs recht eigentlich erst aus. Als zeichne sich der Wählerwille okkultistisch auch gegen die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse ab, wird bloß tiefschürfend genug die Kristallkugel des Anstands befragt. Anständig bleiben – das gilt manchen nach der Berliner Wiederholungswahl als das politisch-moralische Gebot der Stunde. So sagte der CDU-Generalsekretär Mario Czaja am Wahlabend: «Jeder Anstand verbietet es, dass diese Regierung weiter Verantwortung übernimmt.» — Anstand, erst recht jeder Anstand, erscheint hier als Superkriterium der Parteienaufstellung, mit dem Gegenpol des rein-Rechnerischen, also des Zusammenzählens von Stimmen, das einen irgendwie schnöden Demokratiebegriff offenbare, keinen ungültigen, das nicht, aber eben doch einen unanständigen, einen solchen, der es nur mit Zahlen hat, nicht mit Werten und dem, was sich gehört.

SK-