22.01.2023 – News – Süddeutsche Zeitung – Stefan Kornelius —   –  Details

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Kanzler Scholz

Das Weiße Haus hat sich in ungewohnter Schärfe im Kanzleramt gemeldet: Washington ist offenbar besonders verärgert darüber, dass die Bundesregierung öffentlich Bedingungen für die Lieferung von «Leopard»-Panzern an die Ukraine gestellt hat.

Kanzler Scholz und ein «Leopard» auf einem Truppenübungsplatz im Oktober. — Deutschlands Verbündete in der Nato haben mit offenem Unverständnis oder kaum verhohlener Wut auf die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz reagiert, vorerst keine Leopard-Panzer für die Ukraine zuzusagen. Besonders scharf fiel der Ton in der US-Regierung aus, deren Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag in Berlin und am Freitag in Ramstein vergeblich versucht hatte, eine Zusage für die Lieferung von Leopard-2 zu erhalten. Dabei geht es nicht nur um einen konkreten deutschen Beitrag mit Kampfpanzern aus dem Arsenal der Bundeswehr, sondern vor allem um die Exportfreigabe, die Berlin nach den deutschen Rüstungsexportregeln für bereits ins Ausland gelieferte Panzer erteilen muss.

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