16.11.2022 – News – Spiegel Online – —   –  Details

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Nato-Generalsekretär Stoltenberg

Die Nato hat keine Hinweise darauf, dass es sich beim Raketeneinschlag in Polens Grenzgebiet zur Ukraine um eine vorsätzliche Attacke gehandelt hat. Nach vorläufigen Analysen sei der Vorfall wahrscheinlich durch eine ukrainische Flugabwehrrakete verursacht worden, die gegen russische Angriffe mit Marschflugkörpern eingesetzt worden sei, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. — Stoltenberg schloss sich damit Aussagen des polnischen Präsidenten Andrzej Duda an, wonach die Rakete «höchstwahrscheinlich« von der ukrainischen Luftabwehr stamme. Zuvor hatte bereits US-Präsident Joe Biden gesagt, dass es «unwahrscheinlich« sei, dass Russland die Rakete abgefeuert habe.

Polen will offenbar kein Verfahren nach Artikel 4 starten — Der Raketeneinschlag hatte anfangs Befürchtungen geweckt, dass es sich um einen gezielten Angriff auf einen Nato-Staat handeln könnte. Polen hatte daraufhin erwogen, ein Verfahren nach Artikel 4 des Nato-Vertrags einzuleiten. Der Artikel sieht vor, dass sich die Bündnispartner beraten, wenn eines der Mitglieder sich in der «Unversehrtheit« seines Gebiets, die politische «Unabhängigkeit oder die Sicherheit« gefährdet sieht. — Davon nimmt Warschau nach den neuen Erkenntnissen nun offenbar Abstand. Die meisten bislang gesammelten Beweise deuteten darauf hin, dass «die Auslösung von Artikel 4 dieses Mal vielleicht nicht notwendig sein wird«, sagte Regierungschef Mateusz Morawiecki.

SK-