15.11.2022 – News – The New York Times – Martin Benninghoff —   –  Details

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G20 Bali

Abschlusserklärung — Beim G20-Gipfel auf Bali gelingt es, Russland weiter zu isolieren. Das ist ein wichtiges Signal. Der Leitartikel.

— Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen. Auch dieses G20-Treffen in Indonesien wird nicht als der große Wurf in die Weltgeschichte eingehen, aber für welchen politischen Gipfel gilt das zurzeit schon? Trotzdem senden die Teilnehmerstaaten eine wichtige Botschaft, wenn es beim Tenor der vorbereiteten Abschlusserklärung bleibt – einer vorsichtigen, aber deutlichen Verurteilung der russischen Aggression in der Ukraine.

Die Botschaft lautet: Krieg ist verwerflich, sofern er nicht der Selbstverteidigung, sondern einer expansionistischen, das Völkerrecht brechenden Zielsetzung dient. Krieg schadet allen, übrigens auch dem Aggressor, weil er Leben fordert und fast allen wirtschaftlichen Interessen zuwiderläuft – mit Ausnahme moralisch abzulehnender Kriegsgewinnler. Das ist ein Minimalkonsens, dem bei G20 Geltung verschafft wird. Ein rechtlich nicht bindender Leitfaden, der seit dem 24. Februar, dem russischen Einmarsch, gerissen schien.

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