14.10.2022 – News – Tagesschau – Benjamin Eyssel, Tamara Anthony —   –  Details

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Hu Jintao / Xi Jinping

Auf dem Parteitag in Peking hat der chinesische Präsident Xi seine Macht zementiert. Doch erst nutzte der Staatschef die Abschlussveranstaltung, um zu zeigen, was in seinem System mit Kritikern passiert.

— Verstörende Szene zu Beginn der Schlussveranstaltung in der Großen Halle des Volkes: Zwei Männer führen den ehemaligen Staatschef Hu Jintao vor versammelter Presse ab. Der 79-jährige Vorgänger von Xi Jinping wirkt überrascht, will offensichtlich nicht von der Tribüne gehen. Der Stuhl neben Generalsekretär Xi bleibt anschließend leer.

Nicht unter den Mitgliedern ist Noch-Ministerpräsident Li Keqiang – das heißt, er wird in den Ruhestand gehen. Denn wenn er nicht im Zentralkomitee vertreten ist, kann er auch keinen Posten im Politbüro und dessen Ständigen Ausschuss innehaben – dem obersten Führungsgremium der Kommunistischen Partei und damit auch der Volksrepublik. — Morgen kommt das neue Zentralkomitee zusammen, um die Führungsspitze der Partei zu bestimmen. Auch die Wiederwahl Xis als Generalsekretär wird morgen bekannt gegeben.

— Der 69-Jährige bricht damit Normen, denn eigentlich war nach zwei Amtszeiten an der Spitze von Partei und Staat Schluss. Außerdem überschreitet er das parteiinterne Alterslimit. Xi hat in den vergangenen zehn Jahren mit harter Hand regiert und China und die Kommunistische Partei umgebaut und auf sich zugeschnitten. Er ist damit so mächtig wie kein anderer Staatschef seit Langzeitdiktator Mao Zedong.

Eine sehr gelungene Machtübernahme» — — Auch Ralph Weber von der Uni Basel verbindet mit Xi «eine sehr gelungene Machtübernahme». Er habe die Partei in einem Zustand übernommen, in der es ihr nicht gut ging, sagt der Politikwissenschaftler. Er hat es geschafft, die Partei auf Vordermann zu bringen über Anti-Korruptions-Kampagnen, über geschickte institutionelle Einsätze von kleinen Führungsgruppen und so weiter.» — — Das sei ein sehr erfolgreiche Karriere, so Weber weiter, die erst jüngst und durch verschiedene Gründe stärker unter Druck gekommen sei. Aber wenn man sich das über die zehn Jahre anschaue, in denen Xi Jinping an der Macht ist, dann habe er die Macht auf erstaunliche Weise konsolidiert und sich in sämtliche Positionen festgesetzt.

SK-