03.02.2025 – News – The New York Times – Jonathan Swan u.a. —   –  Details

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Elon Musk

Der Milliardär sorgt mit der Durchsuchung der Behörden durch sein Team für Aufruhr und macht damit einen außergewöhnlichen Machtmissbrauch durch einen Privatmann deutlich.

In Elon Musks ersten beiden Wochen in der Regierung verschafften sich seine Stellvertreter Zugang zu streng geheimen Finanz- und Datensystemen und wiesen Berufsbeamte ab, die sie warnten, sie würden gegen Protokolle verstoßen. Sie reagierten schnell darauf, bestimmte Programme zu schließen – und sogar eine ganze Behörde, die in Musks Fadenkreuz geraten war. Sie bombardierten Bundesangestellte mit Nachrichten, in denen sie ihnen vorwarfen, faul zu sein, und forderten sie auf, ihre Jobs aufzugeben. — Mit der Machtbefugnis von Präsident Trump führt Musk einen weitgehend ungehinderten Krieg gegen die Bundesbürokratie – einen Krieg, der bereits weitreichende Konsequenzen hat. — Durch die aggressiven Eingriffe Musks in mindestens ein halbes Dutzend Regierungsbehörden wurde die Autorität des Kongresses in Frage gestellt und möglicherweise der Schutz des öffentlichen Dienstes verletzt. — Spitzenbeamte des Finanzministeriums und der US-Behörde für internationale Entwicklung, die gegen die Maßnahmen seiner Vertreter Einwände erhoben, wurden umgehend beiseite geschoben. Und Musks Bemühungen, USAID, eine wichtige Quelle ausländischer Hilfe, zu schließen, haben weltweite Resonanz hervorgerufen. In Elon Musks ersten beiden Wochen in der Regierung verschafften sich seine Stellvertreter Zugang zu streng geheimen Finanz- und Datensystemen und wiesen Berufsbeamte ab, die sie warnten, sie würden gegen Protokolle verstoßen. Sie reagierten schnell darauf, bestimmte Programme zu schließen – und sogar eine ganze Behörde, die in Musks Fadenkreuz geraten war. Sie bombardierten Bundesangestellte mit Nachrichten, in denen sie ihnen vorwarfen, faul zu sein, und forderten sie auf, ihre Jobs aufzugeben. — Mit der Machtbefugnis von Präsident Trump führt Musk einen weitgehend ungehinderten Krieg gegen die Bundesbürokratie – einen Krieg, der bereits weitreichende Konsequenzen hat. — Durch die aggressiven Eingriffe Musks in mindestens ein halbes Dutzend Regierungsbehörden wurde die Autorität des Kongresses in Frage gestellt und möglicherweise der Schutz des öffentlichen Dienstes verletzt. — Spitzenbeamte des Finanzministeriums und der US-Behörde für internationale Entwicklung, die gegen die Maßnahmen seiner Vertreter Einwände erhoben, wurden umgehend beiseite geschoben. Und Musks Bemühungen, USAID, eine wichtige Quelle ausländischer Hilfe, zu schließen, haben weltweite Resonanz hervorgerufen. (…)

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