03.02.2025 – News – The New York Times – Jeanna Smialek und Steven Erlanger — – Details
Deutsche Soldaten
Die europäischen Staats- und Regierungschefs treffen sich am Montag, um einen groben Kurs für die Verteidigung festzulegen. Die schwankende Unterstützung von Präsident Trump dürfte die Debatte bestimmen. — Russlands groß angelegter Einmarsch in die Ukraine vor drei Jahren überzeugte Europas Staats- und Regierungschefs davon, dass sie mehr Geld für die Verteidigung ausgeben müssen. Am Montag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der gesamten Europäischen Union und Großbritanniens in Brüssel, um über eine heikle Frage zu debattieren: Wie soll das finanziert werden? Diese Besorgnis hat sich durch die Rückkehr Präsident Trumps ins Weiße Haus noch verstärkt. Die USA sind der größte militärische Geldgeber für die Kriegsanstrengungen der Ukraine, doch Trump hat angedeutet, dass er die finanzielle und militärische Unterstützung der USA schnell zurückziehen und den Europäern überlassen werde. Er hat außerdem darauf bestanden, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung erhöhen, eine drastische Steigerung gegenüber den 3 bzw. 3,5 Prozent, die die NATO bei ihrem nächsten Gipfeltreffen in diesem Sommer als Ziel anvisieren will. Die USA selbst geben für die Verteidigung nur etwa 3,4 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts aus. Mit dem Krieg hat sich die Europäische Union, die auf Freihandel gegründet wurde und sich selbst als «Friedensprojekt» bezeichnet, stärker der Abschreckung und Verteidigung verschrieben. Sie bemüht sich nun, ihre Rüstungsindustrie auszubauen und die Ausgaben effizienter und kooperativer zu gestalten. Der britische Premierminister Keir Starmer wird an dem Treffen am Montag teilnehmen. Es ist das erste Mal seit dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, dass ein britischer Staatschef mit den 27 Staats- und Regierungschefs des Blocks in Brüssel zusammentrifft. Teil der Debatte wird sein, ob es der Europäischen Union gelingen wird, durch eine gemeinsame Verschuldung mehr Geld für die Verteidigung aufzubringen, wie dies im Kampf gegen Covid der Fall war.(…)
SK-news
