19.08.2024 – Punkt eins – Ö1 – Xaver Forthuber — – Details
Menschen im Arrest
Schützt das Völkerrecht Menschen in Kriegszeiten? Gäste: Dr. Anne Dienelt, Juristin, Uni Hamburg; Martina Schloffer, stv. Bereichsleiterin internationale Einsätze, OeRK. — Letzte Woche war es 75 Jahre her, dass die Genfer Konventionen in ihrer heute gültigen Form vereinbart wurden. Sie legen verbindliche Regeln fest, wie im Krieg mit Menschen umzugehen ist, die gefangengenommen wurden, nicht mehr kämpfen können oder als Zivilist*innen zwischen die Fronten geraten sind. Alle Mitgliedsländer der Vereinten Nationen bekennen sich mittlerweile zu den insgesamt vier Abkommen. Dennoch werden sie in den Konflikten der heutigen Welt praktisch täglich gebrochen – die Verstöße werden sogar häufiger, stellt etwa die Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn fest und fragt in einem Kommentar: — Ist der Versuch, Menschlichkeit auch in Kriegszeiten zu wahren, also gescheitert?»
Die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Mirjana Spoljaric, formulierte es in ihrer Rede zum Jahrestag noch deutlich drastischer: — Das humanitäre Völkerrecht wird strapaziert, missachtet und unterminiert», sagte sie in Genf. Nicht zuletzt die humanitäre Hilfe sei in Gefahr: Angriffe auf Krankenhäuser und Schulen würden immer häufiger, zudem würden Hilfslieferungen für Zivilistinnen von der Gegenseite unter Missbrauchsverdacht gestellt und blockiert. — Dass das humanitäre Völkerrecht als Idee und Konzept gescheitert sei, ist für viele Jurist:innen aber dennoch klar zu verneinen. Bei Verstößen drohen Wirtschaftssanktionen, völkerstrafrechtliche Verfahren und nicht zuletzt der Verlust von wichtigen internationalen Unterstützer:innen, meinen sie. Unbenommen ist, dass die Konflikte des 21. Jahrhunderts neue Herausforderungen mit sich bringen, von denen kurz nach dem 2. Weltkrieg noch nicht viel zu ahnen war – von nichtstaatlichen Akteur:innen über — asymmetrische Kriegsführung» bis hin zu autonomen Waffensystemen. — In den letzten Tagen und Wochen scheinen die Konflikte in aller Welt sogar noch zusätzlich zu eskalieren. Wie bewährt sich also das Völkerrecht heute in Theorie und Praxis – also dort, wo es jeden Tag um Menschenleben geht? 75 Jahre und eine Woche nach der Unterzeichnung der Genfer Konventionen und am — Welttag der humanitären Hilfe» diskutieren die Juristin Anne Dienelt, unter anderem auf humanitäres Völkerrecht spezialisiert, und Martina Schloffer, verantwortlich für internationale Einsätze beim Österreichischen Roten Kreuz, mit Xaver Forthuber und mit Ihnen …
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