09.06.2024 – News – The New York Times – Matthew Bloch u.a. —   –  Details

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EU-Wahl

Die Wählerstimmen brachten rechten Parteien Zugewinne, von denen einige eine nationalistische und einwanderungsfeindliche politische Agenda verfolgen, wie Prognosen für die Europawahlen zeigen. Die politische Mitte konnte sich jedoch behaupten , wobei die etablierten Konservativen, Sozialisten und Liberalen eine komfortable Mehrheit in der 720 Sitze umfassenden Versammlung kontrollierten. — Dennoch haben rechtsextreme Parteien in Frankreich und Deutschland einen Aufschwung erlebt. In Frankreich löste Präsident Emmanuel Macron die Nationalversammlung auf und rief Neuwahlen aus , nachdem seine Renaissance-Partei von der Rassemblement National von Marine Le Pen, die Teil der Fraktion Identität und Demokratie ist, vernichtend geschlagen worden war. In Deutschland landeten die Sozialdemokraten von Bundeskanzler Olaf Scholz hinter der Alternative für Deutschland, einer ultranationalistischen Partei, die derzeit keiner größeren Gruppe angehört.Im Europaparlament schnitt die Europäische Volkspartei, eine Mitte-rechts-Gruppe, besser ab als bei den letzten Wahlen und wird weiterhin die größte Partei im Parlament bleiben. Die liberale Gruppe Renew und die Progressive Alliance of Socialists & Democrats mussten im Vergleich zu den letzten Wahlen beide Verluste hinnehmen.

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