23.10.2022 – News – Tagesspiegel – dpa —   –  Details

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Xi Jinping

Der 69-Jährige zementiert beim Parteikongress erwartungsgemäß seine Macht in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Damit pulverisiert er bisher respektierte Alters- und Amtszeitgrenzen.

— Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping ist für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär bestätigt worden. Auf seiner ersten Plenarsitzung stimmte das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei am Sonntag erwartungsgemäß für eine Fortsetzung der Herrschaft des 69-Jährigen. — «Ich möchte der gesamten Partei aufrichtig für das Vertrauen danken, das sie in uns gesetzt hat», sagte Xi vor Journalisten in der Großen Halle des Volkes in Peking. Er und die weiteren führenden Parteifunktionäre würden «unablässig an der Erfüllung unserer Pflichten arbeiten, um uns des großen Vertrauens unserer Partei und unseres Volkes würdig zu erweisen».

— Der 69-Jährige wird damit voraussichtlich der erste Staatschef seit Staatsgründer Mao Zedong mit mehr als zwei Amtszeiten. Er setzt sich damit über bisher respektierte Alters- und Amtszeitgrenzen hinweg.

— Den Weg dafür hatte Xi bereits 2018 geebnet, als er die Begrenzung der Amtszeit des Staatschefs auf zwei Mandate abschaffte. Xi wurde laut Staatsmedien auch erneut zum Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission der Partei ernannt.

SK-